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Thema: BSG-Urteil

Eishockey-WM 2027, Russland

Eishockey-WM 2027: Grüne lehnen Russland in Deutschland ab

Um Russlands Rückkehr zur Eishockey-WM wird weiter gerungen. (Archivbild) - Foto: Petr David Josek/AP/dpa
Um Russlands Rückkehr zur Eishockey-WM wird weiter gerungen. (Archivbild) - Foto: Petr David Josek/AP/dpa

Die Grünen im Bundestag lehnen eine russische Auswahl bei der Heim-WM 2027 ab. AfD und Linke berufen sich dagegen auf das CAS-Urteil und fordern eine Teilnahme.

dpa.de, heute 04:30 Uhr
Ein minimalistischer, lichtdurchfluteter Büroflur mit poliertem Betonboden und langen Schatten. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, lichtdurchfluteter Büroflur mit poliertem Betonboden und langen Schatten. - Foto: über boerse-global.de
BAG-Urteil, Betriebsratsinitiatoren

BAG-Urteil: Betriebsratsinitiatoren müssen Sonderkündigungsschutz ...

Das BAG verlangt die Mitteilung des besonderen Schutzstatus binnen regelmäßig drei Wochen nach Zugang der Kündigung.

boerse-global.de, heute 00:09 Uhr
Ein modernes, minimalistisches Gebäude im Handelssektor bei Tageslicht ohne sichtbare Personen oder Schriftzüge. - Foto: über boerse-global.de
Ein modernes, minimalistisches Gebäude im Handelssektor bei Tageslicht ohne sichtbare Personen oder Schriftzüge. - Foto: über boerse-global.de
Altersteilzeit, Handel

Altersteilzeit im Handel: OGH-Urteil betrifft rund 500.000 ...

Der Oberste Gerichtshof verneint einen durchsetzbaren Altersteilzeitanspruch aus dem Handels-Kollektivvertrag; die Gewerkschaft sucht nach Lösungen.

boerse-global.de, 10.11.26 19:39 Uhr
Eine leere Landstraße erstreckt sich in der Morgendämmerung durch eine weite Landschaft. - Foto: über boerse-global.de
Eine leere Landstraße erstreckt sich in der Morgendämmerung durch eine weite Landschaft. - Foto: über boerse-global.de
EuGH-Urteil, Reisezeiten

EuGH-Urteil zu Reisezeiten: Angeordnete Fahrten können ...

Der EuGH wertet notwendige Fahrten zu angewiesenen Einsatzorten als Arbeitszeit; der normale Arbeitsweg bleibt ausgenommen.

boerse-global.de, 10.11.26 14:09 Uhr
Ein minimalistisches, modernes Büro mit leeren Schreibtischen bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisches, modernes Büro mit leeren Schreibtischen bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Nachmeldung

BGH-Urteil zur ZM: Nachmeldung hebt Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung ...

Der Bundesgerichtshof wertet die fristgerechte ZM als Voraussetzung der Umsatzsteuerbefreiung; eine spätere Meldung hebt die Strafbarkeit nicht auf.

boerse-global.de, 10.11.26 11:31 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit klaren architektonischen Linien und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit klaren architektonischen Linien und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
DSGVO-Schadensersatz, EuGH-Generalanwalt

DSGVO-Schadensersatz: EuGH-Generalanwalt sieht Grenzen bei ...

Maciej Szpunar sieht bei künstlich ausgelösten Datenschutzverstößen keinen immateriellen Schaden; das EuGH-Urteil steht noch aus.

boerse-global.de, 10.11.26 06:23 Uhr
Ein minimalistischer, leerer Schreibtisch mit einem Füllfederhalter und einem Stapel leerer Geschäftspapiere bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Schreibtisch mit einem Füllfederhalter und einem Stapel leerer Geschäftspapiere bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
EuG-Urteil, Rechnungen

EuG-Urteil zu Rechnungen: Fehlender Reverse-Charge-Hinweis ...

Das EuG verneint rückwirkende Steuerentlastung, wenn der Reverse-Charge-Vermerk erst nach Entstehen der Pflichten ergänzt wird.

boerse-global.de, 10.11.26 05:18 Uhr
Moderne Photovoltaikanlagen auf einem privaten Hausdach im sanften Morgenlicht. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Photovoltaikanlagen auf einem privaten Hausdach im sanften Morgenlicht. - Foto: über boerse-global.de
Solaranlagen, Kaufoption

Solaranlagen mit Kaufoption: Neue Ratenkauf-Regeln greifen ...

Das Urteil bestätigt die Wirksamkeit älterer PV-Mietverträge; ab dem 20. November 2026 gelten neue Regeln für Kaufoptionen.

boerse-global.de, 09.11.26 23:44 Uhr
Eine hohe, dichte Hecke an einer Grundstücksgrenze zwischen zwei Gärten bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Eine hohe, dichte Hecke an einer Grundstücksgrenze zwischen zwei Gärten bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
München, Gericht

12-Meter-Hecke in München: Gericht weist Rückschnittklage ...

Baumschutzregeln und eigenmächtige Rückschnitte standen dem Begehren zweier Familien entgegen; das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

boerse-global.de, 09.11.26 20:53 Uhr
Fassade eines modernen Mehrfamilienhauses mit Fokus auf die architektonischen Strukturen der Außenmauern. - Foto: über boerse-global.de
Fassade eines modernen Mehrfamilienhauses mit Fokus auf die architektonischen Strukturen der Außenmauern. - Foto: über boerse-global.de
Balkon-Urteil, Salerno

Balkon-Urteil aus Salerno: Eigentümer oben zahlt Sanierung ...

Ein Urteil aus Salerno ordnet vorspringende Balkone dem Sondereigentum zu; architektonisch prägende Fassadendetails können Gemeinschaftseigentum sein.

boerse-global.de, 09.11.26 13:33 Uhr