Thema: BSW-Fraktion
Spritpreisdeckel, SPD-Fraktion
Zorn macht Druck auf Ministerin Reiche. (Archivbild) - Foto: Michael Brandt/dpa
Spritpreisdeckel: SPD fordert Start noch vor Weihnachten
Die Sozialdemokraten verlangen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche einen schnelleren und wirksameren Entwurf. Aus Sicht der Fraktion erreicht die bisher vorgesehene Regelung wegen ihrer hohen Auslöseschwelle ...
dpa.de, 10.11.26 15:32 Uhr
BSW, Constantin Schreiber
BSW-Spitze kritisiert Schreiber-Nominierung für Bundesversammlung ...
Die Parteivorsitzenden Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali halten die Nominierung wegen Schreibers abweichender Positionen zu Nahost Ukraine-Krieg und Wirtschaftspolitik für ...
dpa.de, 07.11.26 13:53 Uhr
VW-Werk, Zwickau
VW-Werk Zwickau: Kretschmer schlägt Auffanggesellschaft ...
Sachsens Ministerpräsident wirbt für eine neue Gesellschaft, während Opposition und BSW Lohnzugeständnisse ohne Garantien ablehnen.
boerse-global.de, 05.11.26 16:30 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Jan Wenzel Schmidt
AfD-Fraktion schließt Jan Wenzel Schmidt am 3. März aus ...
Das Verfahren soll erstmals klären welche verfassungsrechtlichen Anforderungen für den Ausschluss eines Bundestagsabgeordneten aus einer Fraktion gelten. Im Mittelpunkt ...
dpa.de, 04.11.26 10:37 Uhr
Sahra Wagenknecht, BSW
Selenskyj-Besuch: Wagenknecht fordert Zahlungsstopp für ...
Sahra Wagenknecht wirft Friedrich Merz wegen des Besuchs des ukrainischen Präsidenten eine Belastung der deutschen Bevölkerung vor. Das BSW verlangt einen Zahlungsstopp ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.26 12:53 Uhr
Claudia Wittig, BSW Sachsen-Anhalt
Claudia Wittig wirft Israel faschistische Politik vor
Die BSW-Politikerin Claudia Wittig erhebt schwere Vorwürfe gegen Israels Regierung und kritisiert zugleich die deutsche Unterstützung für den Staat. Ihre Aussagen reichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.26 00:00 Uhr
BSW Sachsen-Anhalt, AfD
BSW verweigert Siegmund Stimmen bei Wahl in Sachsen-Anhalt ...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will mit der AfD in Sachsen-Anhalt über konkrete Vorhaben sprechen schließt aber eine Koalition und eigene Stimmen für AfD-Kandidat Ulrich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.26 15:11 Uhr
KI-Governance, S&D
KI-Governance: S&D fordert globales Forum mit USA und China ...
Die Fraktion verlangt internationale KI-Regeln, die Durchsetzung des AI Acts und neue EU-Vorschriften zur Haftung für KI-Schäden.
boerse-global.de, 25.10.26 11:04 Uhr
Pflegeneuordnungsgesetz, SPD
Pflegeneuordnungsgesetz: SPD fordert Nachbesserungen am ...
Die SPD-Fraktion fordert im parlamentarischen Verfahren begrenzte Eigenkosten, geschützte Pflegeleistungen und finanzielle Entlastung für Kommunen.
boerse-global.de, 22.10.26 09:39 Uhr
Europäisches Parlament, Europäische Staatsanwaltschaft
EU-Parlament durchsucht Büros der Patrioten in Straßburg ...
