Thema: Befugnissen

Geheimdienstkontrolle, Kabinett

Geheimdienstkontrolle: Kabinett zentralisiert Aufsicht und erweitert BND-Befugnisse

Modernes Bürogebäude einer Regierungsbehörde in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Bürogebäude einer Regierungsbehörde in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de

Bundeskabinett verabschiedet Geheimdienstreform mit erweiterten BND-Befugnissen und zentralisiertem Kontrollrat. Kritiker warnen vor Verfassungsbruch.

boerse-global.de, 11.08.26 23:12 Uhr
Eine Pflegefachkraft im Gespräch mit einem Patienten in einer modernen medizinischen Einrichtung. - Foto: über boerse-global.de
Eine Pflegefachkraft im Gespräch mit einem Patienten in einer modernen medizinischen Einrichtung. - Foto: über boerse-global.de
Altenpflege, Mindestlöhne

Altenpflege: Neue Mindestlöhne von 20 50 Euro seit Juli ...

Das Gesundheitsministerium kündigt einen Gesetzesentwurf für Advanced Practice Nursing an, um Pflegekräfte mit erweiterten Befugnissen bundesweit zu regulieren.

boerse-global.de, 23.07.26 14:30 Uhr
Eine Gruppe von Menschen sitzt in einem Wartebereich eines Jobcenters, einige schauen nachdenklich oder besorgt. - Foto: über boerse-global.de
Eine Gruppe von Menschen sitzt in einem Wartebereich eines Jobcenters, einige schauen nachdenklich oder besorgt. - Foto: über boerse-global.de
Bürgergeld, Jobcenter

Bürgergeld ab Juli: Jobcenter dürfen jetzt per Verwaltungsakt ...

Seit Juli gelten verschärfte Bürgergeld-Bedingungen mit neuen Vermögensfreibeträgen und erweiterten Jobcenter-Befugnissen.

boerse-global.de, 09.07.26 17:04 Uhr
Smartphone-Bildschirm mit WhatsApp-Chat, im Hintergrund juristische Dokumente und ein Hammer, symbolisiert rechtliche Prüfung digitaler Kommunikation. - Foto: über boerse-global.de
Smartphone-Bildschirm mit WhatsApp-Chat, im Hintergrund juristische Dokumente und ein Hammer, symbolisiert rechtliche Prüfung digitaler Kommunikation. - Foto: über boerse-global.de
WhatsApp, Gericht

WhatsApp vor Gericht: Juni-Urteile zeigen Ende der Rechtsfreiheit ...

Mehrere Urteile im Juni 2026 zeigen: WhatsApp-Chats sind vor Gericht relevant, von Admin-Befugnissen bis zu Millionenbetrug.

boerse-global.de, 28.06.26 04:35 Uhr
Bundestag beschließt umfassende Apothekenreform - Foto: über boerse-global.de
Bundestag beschließt umfassende Apothekenreform - Foto: über boerse-global.de
Bundestag, Apothekenreform

Bundestag beschließt umfassende Apothekenreform

Der Bundestag verabschiedet ein umfassendes Apotheken-Paket mit erweiterten Befugnissen und steigenden Vergütungen für die Branche.

boerse-global.de, 24.05.26 18:04 Uhr
Bundestag beschließt Apotheken-Reform: Mehr Rechte, höhere Kosten - Foto: über boerse-global.de
Bundestag beschließt Apotheken-Reform: Mehr Rechte, höhere Kosten - Foto: über boerse-global.de
Bundestag, Apotheken-Reform

Bundestag beschließt Apotheken-Reform: Mehr Rechte höhere ...

Bundestag beschließt Apothekenstärkungsgesetz mit erweiterten Befugnissen, höheren Rezeptgebühren und steigenden Patientenkosten ab 2027.

boerse-global.de, 24.05.26 14:30 Uhr
SPD stellt Bedingungen für umstrittenes Cyber-Sicherheitsgesetz - Foto: über boerse-global.de
SPD stellt Bedingungen für umstrittenes Cyber-Sicherheitsgesetz - Foto: über boerse-global.de
SPD, Bedingungen

SPD stellt Bedingungen für umstrittenes Cyber-Sicherheitsgesetz ...

Die SPD knüpft ihre Zustimmung zu erweiterten Hacker-Befugnissen für Sicherheitsbehörden an strenge rechtliche Grenzen und lehnt digitale Vergeltungsschläge entschieden ...

boerse-global.de, 30.03.26 09:30 Uhr
Bundesrat verschärft Luftsicherheitsgesetz - Foto: über boerse-global.de
Bundesrat verschärft Luftsicherheitsgesetz - Foto: über boerse-global.de
Bundesrat, Luftsicherheitsgesetz

Bundesrat verschärft Luftsicherheitsgesetz

Deutschland verschärft sein Luftsicherheitsgesetz mit neuen Befugnissen für die Bundeswehr gegen Drohnen und hohen Haftstrafen für Flughafenblockaden. Die Reform könnte ...

boerse-global.de, 06.03.26 17:32 Uhr
KI-Angriffe zwingen EU zu Cybersicherheits-Reform - Foto: über boerse-global.de
KI-Angriffe zwingen EU zu Cybersicherheits-Reform - Foto: über boerse-global.de
KI-Angriffe, Cybersicherheits-Reform

KI-Angriffe zwingen EU zu Cybersicherheits-Reform

Staatliche Hacker nutzen erstmals KI für Cyberangriffe worauf die EU mit mehr Befugnissen für ENISA und geplanten Sicherheitszertifikaten reagiert. Die Bedrohungslage hat ...

boerse-global.de, 02.03.26 10:01 Uhr
Mindestlohn-Kontrollen: Jeder vierte Betrieb fällt durch - Foto: über boerse-global.de
Mindestlohn-Kontrollen: Jeder vierte Betrieb fällt durch - Foto: über boerse-global.de
Mindestlohn-Kontrollen, Betrieb

Mindestlohn-Kontrollen: Jeder vierte Betrieb fällt durch ...

Fast jeder vierte kontrollierte Betrieb verstieß 2025 gegen das Mindestlohnrecht. Der Zoll setzt mit neuen digitalen Befugnissen verstärkt auf Kontrollen in Schlüsselbranchen. ...

boerse-global.de, 16.02.26 03:25 Uhr