Thema: Bundesratsinitiative
Mutterschutz, Selbstständige
Nahaufnahme eines Kalenderblatts mit einem hervorgehobenen Datum, umgeben von unscharfen Dokumenten und einem Stift. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Mutterschutz für Selbstständige: NRW bringt Bundesratsinitiative ein
Thüringen gewährt Polizisten Sonderurlaub, NRW startet Initiative für Mutterschutz bei Selbstständigen. Neue Urteile klären Rechte.
boerse-global.de, 07.07.26 00:39 Uhr
Gewerbesteuer, Stadtstaaten
Gewerbesteuer: Stadtstaaten fordern 300-Prozent-Untergrenze ...
Hamburg, Berlin und Bremen bringen eine Bundesratsinitiative fĂĽr einen bundesweiten Mindesthebesatz von 300 Prozent bei der Gewerbesteuer ein.
boerse-global.de, 11.06.26 22:17 Uhr
Niedersachsen, Social-Media-Verbot
Niedersachsen fordert Social-Media-Verbot fĂĽr Kinder unter ...
Niedersachsen startet eine Bundesratsinitiative für ein striktes Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige. Die Landesregierung will bundesweit klare Altersgrenzen durchsetzen ...
boerse-global.de, 25.03.26 09:52 Uhr
Zuckersteuer-Debatte, Siedepunkt
Zuckersteuer-Debatte erreicht neuen Siedepunkt
Schleswig-Holstein startet eine Bundesratsinitiative für eine Abgabe auf zuckerhaltige Getränke. Mediziner unterstützen den Vorstoß während die Politik gespalten ist. ...
boerse-global.de, 24.03.26 12:39 Uhr
Bund, Position
Bund noch ohne Position zu Ausweiskontrollen bei Schengen-FlĂĽgen ...
Die Bundesregierung will sich noch nicht zur Bundesratsinitiative aus Niedersachsen positionieren wonach Fluggesellschaften auch vor FlĂĽgen im Schengen-Raum die Ausweise ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.25 13:01 Uhr
Sachsen, Bundesratsinitiative
Sachsen bringt Bundesratsinitiative für Kita-Qualitätsgesetz ...
Die sächsische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative für ein Sofortprogramm zur frühkindlichen Bildung auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 13:57 Uhr
NRW, Bundesratsinitiative
NRW startet Bundesratsinitiative fĂĽr mehr schwimmende Photovoltaik ...
Nordrhein-Westfalen will sich im Bundesrat für eine stärkere Nutzung von Photovoltaikanlagen auf künstlichen Gewässern einsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.25 10:35 Uhr
Brandenburg, Bundesratsinitiative
Brandenburg startet Bundesratsinitiative fĂĽr Krankenhausfinanzierung ...
Die Brandenburger Landesregierung will eine Überbrückungsfinanzierung für Krankenhäuser bis zum Wirksamwerden der geplanten Reform erreichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.25 14:18 Uhr
Bundesratsinitiative, Wolfsmanagement
Bundesratsinitiative Wolfsmanagement: Desinformation von ...
Berlin - Hanka Mittelstädt, Umweltministerin in Brandenburg, führt Politik und Öffentlichkeit mit ihrer Initiative zur Regulierung des Wolfsbestands hinters Licht:
presseportal.de, 24.03.25 08:58 Uhr
Haseloff, Magdeburg-Anschlag
Haseloff kĂĽndigt nach Magdeburg-Anschlag Bundesratsinitiative ...
