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Thema: Einsetzung

Klüssendorf, U-Ausschuss

Klüssendorf schließt U-Ausschuss zur Maskenbeschaffung nicht aus

Tim Klüssendorf (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine umfassende Aufklärung der Maskenbeschaffung während Corona und schließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses explizit nicht aus.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 12:17 Uhr

2G und Maskenpflicht in der Gastronomie (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Koalition, Enquetekommission

Koalition will Enquetekommission zur Corona-Aufarbeitung ...

Union und SPD bereiten die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vor.

dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 15:15 Uhr

Der Leiter der Hamburger BAT-Stiftung für Zukunftsfragen, Prof. Ulrich Reinhardt, warnt davor, große Probleme als unlösbar darzustellen. (Archivbild) - Foto: Sven Hoppe/dpa

Sicherheitsrat, Ländern

Frei: Neuer Sicherheitsrat entzieht Ländern keine Befugnisse ...

Der neue Kanzleramtschef Thorsten Frei hat viele Baustellen vor sich. Eine ganz wichtige ist die Einsetzung des Nationalen Sicherheitsrates. Mit der Umsetzung wird bereits ...

dpa.de, 09.05.25 00:30 Uhr

Impfzentrum (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Koalition, Enquete-Kommission

Brandenburger Koalition initiiert Enquete-Kommission zu ...

In Brandenburg hat die Koalition aus SPD und BSW am Dienstag Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg ...

dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.25 15:17 Uhr

Christian Dürr (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Dürr, Gesichtserkennungsgesetz

Dürr sieht keinen Bedarf für Gesichtserkennungsgesetz

Die FDP lehnt die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante gesetzliche Neuregelung zur Einsetzung von Gesichtserkennungssoftware durch die Polizei ab.

dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.24 06:11 Uhr

Henning Otte (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Abhöraffäre, Union

Abhöraffäre: Union fordert Einsetzung von nationalem Sicherheitsrat ...

Angesichts der Taurus-Abhöraffäre fordert die Union die Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrates in Deutschland.

dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 02:00 Uhr

Thorsten Frei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Einsetzung, Bürgerräten

Frei kritisiert Einsetzung von Bürgerräten durch das Parlament ...

Vor der für Sonntag geplanten Übergabe von Empfehlungen des ersten Bürgerrates an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat der Parlamentarische Geschäftsführer der ...

dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 11:23 Uhr

Armeechef, Ausweitung

Armeechef plant Ausweitung der ukrainischen Luftangriffe

Knapp eine Woche nach seiner Einsetzung hat der neue ukrainische Oberkommandierende Mychajlo Drapatyj erstmals mit dem Chef der Nato-Truppen ...

dpa.de, 29.07.26 11:32 Uhr

Handwerkspräsident, Kommission

Handwerkspräsident: Kommission zur Entlastung von Betrieben

Handwerkspräsident Jörg Dittrich spricht sich für die Einsetzung einer Kommission aus um Beschäftigte und Betriebe bei den Sozialabgaben ...

dpa.de, 21.07.26 05:23 Uhr

ROUNDUP, Spitzenkandidat

Spitzenkandidat der Berliner SPD fordert Landessicherheitsrat ...

Der Spitzenkandidat der Berliner SPD Steffen Krach hat als Konsequenz aus dem tagelangen Stromausfall in Berlin die Einsetzung eines Landessicherheitsrats ...

dpa.de, 19.01.26 07:05 Uhr

Spitzenkandidat, SPD

Spitzenkandidat der Berliner SPD fordert Landessicherheitsrat ...

Der Spitzenkandidat der Berliner SPD Steffen Krach hat als Konsequenz aus dem tagelangen Stromausfall in Berlin die Einsetzung eines Landessicherheitsrats ...

dpa.de, 19.01.26 05:22 Uhr

Bundestag, Corona-Kommission

Bundestag soll Corona-Kommission einsetzen

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag über die Einsetzung einer Enquete-Kommission für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie. ...

dpa.de, 10.07.25 05:50 Uhr

Regierungsstart, Pendeln

Regierungsstart: Pendeln zwischen Reichstag und Schloss Bellevue ...

Reichstag - Schloss Bellevue - Reichstag - Schloss Bellevue - Reichstag: So lauten die Stationen bei der Kanzlerwahl und der Einsetzung ...

dpa.de, 05.05.25 05:40 Uhr

Thema: Einsetzung

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine umfassende Aufklärung der Maskenbeschaffung während Corona und schließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses explizit nicht aus.

Union und SPD bereiten die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vor.

Der neue Kanzleramtschef Thorsten Frei hat viele Baustellen vor sich. Eine ganz wichtige ist die Einsetzung des Nationalen Sicherheitsrates. Mit der Umsetzung wird bereits ...

In Brandenburg hat die Koalition aus SPD und BSW am Dienstag Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg ...

Die FDP lehnt die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante gesetzliche Neuregelung zur Einsetzung von Gesichtserkennungssoftware durch die Polizei ab.

Angesichts der Taurus-Abhöraffäre fordert die Union die Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrates in Deutschland.

Vor der für Sonntag geplanten Übergabe von Empfehlungen des ersten Bürgerrates an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat der Parlamentarische Geschäftsführer der ...

Knapp eine Woche nach seiner Einsetzung hat der neue ukrainische Oberkommandierende Mychajlo Drapatyj erstmals mit dem Chef der Nato-Truppen ...

Handwerkspräsident Jörg Dittrich spricht sich für die Einsetzung einer Kommission aus um Beschäftigte und Betriebe bei den Sozialabgaben ...

Der Spitzenkandidat der Berliner SPD Steffen Krach hat als Konsequenz aus dem tagelangen Stromausfall in Berlin die Einsetzung eines Landessicherheitsrats ...

Der Spitzenkandidat der Berliner SPD Steffen Krach hat als Konsequenz aus dem tagelangen Stromausfall in Berlin die Einsetzung eines Landessicherheitsrats ...

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag über die Einsetzung einer Enquete-Kommission für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie. ...

Reichstag - Schloss Bellevue - Reichstag - Schloss Bellevue - Reichstag: So lauten die Stationen bei der Kanzlerwahl und der Einsetzung ...

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