Thema: Extremisten

Schöffen-Reform, Hubig

Justizministerin Hubig will die Verfassungstreue von Schöffen gesetzlich prÀzisieren um Unterwanderung ...

Ein Richterhammer liegt auf einem dunklen Holzschreibtisch, umgeben von verschwommenen Rechtsdokumenten. Eine schemenhafte Hand greift ins Bild. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein Richterhammer liegt auf einem dunklen Holzschreibtisch, umgeben von verschwommenen Rechtsdokumenten. Eine schemenhafte Hand greift ins Bild. - Foto: ĂŒber boerse-global.de

Schöffen-Reform: Hubig verschĂ€rft Verfassungstreue-PrĂŒfung gegen Extremisten

boerse-global.de, 15.06.26 05:24 Uhr
Verfassungsschutz warnt: KI-Avatare in Desinformationskampagnen - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Verfassungsschutz warnt: KI-Avatare in Desinformationskampagnen - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Extremisten im Staatsdienst: Gerichte bestĂ€tigen hĂ€rtere Linie - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Extremisten im Staatsdienst: Gerichte bestĂ€tigen hĂ€rtere Linie - Foto: ĂŒber boerse-global.de
KI-Sicherheit: ChatGPT soll Extremisten umlenken - Foto: ĂŒber boerse-global.de
KI-Sicherheit: ChatGPT soll Extremisten umlenken - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Betriebsratswahlen 2026: Extremisten greifen nach der Belegschaft - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Betriebsratswahlen 2026: Extremisten greifen nach der Belegschaft - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Gaming ist zu einem wichtigen Industriezweig geworden.  - Foto: Lino Mirgeler/dpa
Gaming ist zu einem wichtigen Industriezweig geworden. - Foto: Lino Mirgeler/dpa
Zu den Orten, die zwei mutmaßliche Handlanger eines russischen Geheimdienstes ausgekundschaftet haben sollen, zĂ€hlt ein TruppenĂŒbungsplatz der US-StreitkrĂ€fte im bayerischen Grafenwöhr. (Archivfoto) - Foto: Armin Weigel/dpa
Zu den Orten, die zwei mutmaßliche Handlanger eines russischen Geheimdienstes ausgekundschaftet haben sollen, zĂ€hlt ein TruppenĂŒbungsplatz der US-StreitkrĂ€fte im bayerischen Grafenwöhr. (Archivfoto) - Foto: Armin Weigel/dpa
Der Verfassungsschutz weist in seinem Jahresbericht erstmals auch fĂŒr die islamistische Szene aus, wie viele Extremisten aus diesem PhĂ€nomenbereich als gewaltorientiert gelten. (Archivbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
Der Verfassungsschutz weist in seinem Jahresbericht erstmals auch fĂŒr die islamistische Szene aus, wie viele Extremisten aus diesem PhĂ€nomenbereich als gewaltorientiert gelten. (Archivbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Aus dem Gazastreifen wurden drei Raketen auf Israel abgefeuert. (Archivbild) - Foto: Mohammad Abu Samra/AP/dpa
Aus dem Gazastreifen wurden drei Raketen auf Israel abgefeuert. (Archivbild) - Foto: Mohammad Abu Samra/AP/dpa