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Thema: Gesetzespläne

Kassen, Aufweichung

Kassen warnen vor Aufweichung der Klinikreform. Mitten in der Sommerpause werden die Nachbesserungen ...

Krankenkassen warnen vor weniger strengen Standards für die Kliniken. (Symbolbild) - Foto: Marcus Brandt/dpa

Mehr Willkür und Abweichungen von Standards - das fürchten die Krankenkassen durch Gesetzespläne für die Kliniken.

dpa.de, 21.08.25 07:24 Uhr

Behandlungszimmer beim Arzt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundestag, Ausweitung

Bundestag billigt Ausweitung von E-Rezept und E-Patientenakte ...

Der Bundestag hat mehrere Gesetzespläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gebilligt mit denen die Digitalisierung des Gesundheitswesens beschleunigt werden ...

dts-nachrichtenagentur.de, 14.12.23 10:32 Uhr

Abschiebung: Polizeibeamte begleiten einen Afghanen auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug. - Foto: Michael Kappeler/dpa

Abschiebungen, Unions-Politiker

Abschiebungen: Unions-Politiker dämpfen Erwartungen. Union ...

Mehr und schnellere Abschiebungen verspricht Innenministerin Faeser.

dpa.de, 26.10.23 07:52 Uhr

Unionsnachwuchs, SPD

Unionsnachwuchs fordert von SPD Bewegung bei Rente

Für eine Lösung im Rentenstreit der Koalition müsste sich nach den Vorstellungen des Unionsnachwuchses der die derzeitigen Gesetzespläne ...

dpa.de, 25.11.25 12:53 Uhr

Schwarzarbeit, Stromsteuer

Schwarzarbeit, Stromsteuer und Lachgas im Bundestag

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag über Gesetzespläne für einen stärkeren Kampf gegen Schwarzarbeit in der deutschen Wirtschaft. ...

dpa.de, 13.11.25 05:50 Uhr

Grüne, Pflegegesetz

Grüne kritisieren Pflegegesetz als zu halbherzig

Die Grünen kritisieren die Gesetzespläne der schwarz-roten Koalition zur Entbürokratisierung in der Pflege als unzureichend.

dpa.de, 05.11.25 08:13 Uhr

Union, Linie

Union setzt auf gemeinsame Linie zu Wehrdienst

Die Unionsfraktion setzt noch auf laufende Klärungen in der Koalition zum neuen Wehrdienst bevor die Gesetzespläne kommende Woche in ...

dpa.de, 07.10.25 10:56 Uhr

Gesetzespläne, Patientenrechte

Gesetzespläne für stärkere Patientenrechte in Sicht

Die Stellung von Patientinnen und Patienten bei ärztlichen Behandlungen und fehlerhaften Eingriffen soll gestärkt werden.

dpa.de, 24.04.24 16:11 Uhr

SPD-Abgeordneter, Verzögerung

SPD-Abgeordneter: Verzögerung bei Kindergrundsicherung nicht ...

Trotz der FDP-Bedenken gegen die Gesetzespläne zur Kindergrundsicherung sieht der SPD-Sozialexperte Martin Rosemann die Schuld für eine ...

dpa.de, 04.04.24 12:04 Uhr

Thema: Gesetzespläne

Mehr Willkür und Abweichungen von Standards - das fürchten die Krankenkassen durch Gesetzespläne für die Kliniken.

Der Bundestag hat mehrere Gesetzespläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gebilligt mit denen die Digitalisierung des Gesundheitswesens beschleunigt werden ...

Mehr und schnellere Abschiebungen verspricht Innenministerin Faeser.

Für eine Lösung im Rentenstreit der Koalition müsste sich nach den Vorstellungen des Unionsnachwuchses der die derzeitigen Gesetzespläne ...

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag über Gesetzespläne für einen stärkeren Kampf gegen Schwarzarbeit in der deutschen Wirtschaft. ...

Die Grünen kritisieren die Gesetzespläne der schwarz-roten Koalition zur Entbürokratisierung in der Pflege als unzureichend.

Die Unionsfraktion setzt noch auf laufende Klärungen in der Koalition zum neuen Wehrdienst bevor die Gesetzespläne kommende Woche in ...

Die Stellung von Patientinnen und Patienten bei ärztlichen Behandlungen und fehlerhaften Eingriffen soll gestärkt werden.

Trotz der FDP-Bedenken gegen die Gesetzespläne zur Kindergrundsicherung sieht der SPD-Sozialexperte Martin Rosemann die Schuld für eine ...

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