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Thema: Grünen-Blockade

Rhein, Grünen-Blockade

Rhein kritisiert Grünen-Blockade bei Bezahlkarten-Einführung

Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik in der kommenden Woche hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert für eine schnelle Zustimmung seiner ...

dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 17:06 Uhr

Lars Klingbeil (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Klingbeil, Grünen-Blockade

Klingbeil verärgert über Grünen-Blockade gegen neues ...

SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich verärgert über die Blockade des Gesetzentwurfs zur Beschleunigung von Abschiebungen durch die Grünen gezeigt und dessen Verabschiedung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 17.12.23 13:16 Uhr

Haseloff, Grünen-Blockade

Haseloff verärgert über Grünen-Blockade bei Bezahlkarte

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat der Darstellung der Grünen widersprochen dass die Bundesländer eine Bezahlkarte ...

dpa.de, 25.02.24 13:33 Uhr

Haseloff, Grünen-Blockade

Haseloff verärgert über Grünen-Blockade bei Bezahlkarte

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat der Darstellung der Grünen widersprochen dass die Bundesländer eine Bezahlkarte ...

dpa.de, 25.02.24 13:32 Uhr