Thema: Justizausschuss

ABGB-Reform, Justizausschuss

ABGB-Reform: Justizausschuss verhindert Mietpreis-Kollaps - Foto: über boerse-global.de
ABGB-Reform: Justizausschuss verhindert Mietpreis-Kollaps - Foto: über boerse-global.de

ABGB-Reform: Justizausschuss verhindert Mietpreis-Kollaps

boerse-global.de, 25.11.25 18:30 Uhr
Björn Höcke (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Björn Höcke (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Justizausschuss, Thüringer

Justizausschuss des Thüringer Landtags hebt Höckes Immunität ...

Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat erneut die Immunität von AfD-Landeschef Björn Höcke aufgehoben.

dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.24 16:06 Uhr
Björn Höcke soll im Dezember in Gera bei einer Versammlung den Spruch «Alles für Deutschland» verwendet haben, die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA), der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP. - Foto: Martin Schutt/dpa
Björn Höcke soll im Dezember in Gera bei einer Versammlung den Spruch «Alles für Deutschland» verwendet haben, die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA), der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP. - Foto: Martin Schutt/dpa
Höckes, Immunität

Höckes Immunität wegen Ermittlungen zu SA-Parole aufgehoben ...

Weil AfD-Mann Höcke eine verbotene Nazi-Parole erneut verwendet haben soll, hat der Justizausschuss des Thüringer Landtags den Weg für Ermittlungen freigemacht.

dpa.de, 09.03.24 14:00 Uhr