Thema: Justizminister
Bürgergeld-Reform, Erbschaften
Ein Notarsiegel und ein Füllfederhalter auf einem Stapel juristischer Dokumente, die Testamente und Nachlassplanung andeuten. - Foto: über boerse-global.de
Bürgergeld-Reform ab Juli: Erbschaften reduzieren Schonvermögen drastisch
boerse-global.de, 12.06.26 04:19 Uhr
Kontaktlos-Betrug, Bayern
Bayerns Justizminister will das unbefugte Nutzen fremder ...
Kontaktlos-Betrug: Bayern fordert bis zu fünf Jahre Haft
boerse-global.de, 11.06.26 13:20 Uhr
Kindesmissbrauch, Rekordstau
Fehlende IP-Daten lähmen die Strafverfolgung. Hessens Justizminister ...
Kindesmissbrauch: Rekordstau bei Ermittlungen in Deutschland
boerse-global.de, 30.04.26 05:36 Uhr
Insolvenzreform, NRW
Justizminister planen radikale Vereinfachung des Verbraucherinsolvenzverfahrens ...
Insolvenzreform: NRW und Baden-Württemberg ebnen den Weg aus der Schuldenfalle
boerse-global.de, 27.04.26 17:02 Uhr
Länder, Unternehmensform
Länder fordern neue Unternehmensform und KI-Urheberrechtsprüfung ...
Die Justizminister der Länder haben sich auf ihrer Konferenz in Bad Schandau für eine neue Rechtsform für Unternehmen starkgemacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 14:28 Uhr
Justizminister, Angriffe
Justizminister verurteilen Angriffe auf Richter
Die Justizminister der Länder sowie die Bundesministerin haben alle Angriffe auf die Justiz und die Unabhängigkeit der Richter verurteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 14:05 Uhr
Justizminister, Strafvollzug
Justizminister wollen Strafvollzug für Ausreisepflichtige ...
Die Justizminister der Länder haben auf ihrer Frühjahrskonferenz in Bad Schandau eine Reform des Strafvollzugs für ausländische Verurteilte beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 11:40 Uhr
Justizminister, KI-Stratgie
Justizminister beschließen KI-Stratgie für Gerichte
Die Justizminister von Bund und Ländern haben am Donnerstag auf ihrem sechsten Bund-Länder-Digitalgipfel eine gemeinsame Erklärung zum Einsatz von sogenannter Künstlicher Intelligenz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.06.25 15:14 Uhr
Länder, Mietkündigungsrecht
Länder wollen Mietkündigungsrecht für Gewaltopfer erleichtern ...
Opfer häuslicher Gewalt sollen nach dem Willen zahlreicher Justizminister der Länder künftig schneller und unkomplizierter aus gemeinsamen Mietverträgen aussteigen können. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.06.25 00:00 Uhr
Justizminister, Strategie
Justizminister beschließen Strategie zur Digitalisierung ...
