Thema: Justizministerium
Justizministerium, Gesetz
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Justizministerium plant Gesetz gegen kriminelle KI-Bilder - Foto: über boerse-global.de
Justizministerium plant Gesetz gegen kriminelle KI-Bilder
boerse-global.de, 30.01.26 13:43 Uhr
Justizministerium, Strafen
Die Bundesregierung kündigt ein Digitales Gewaltschutzgesetz ...
Justizministerium plant schärfere Strafen für Deepfakes
boerse-global.de, 14.01.26 01:32 Uhr
Justizministerium, Vorratsdatenspeicherung
Justizministerium plant Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen
boerse-global.de, 22.12.25 13:59 Uhr
Mietpreisbremse, Indexmieten
Die Mietpreisbremse wurde bis 2029 verlängert während ...
Mietpreisbremse verlängert: Indexmieten werden reguliert
boerse-global.de, 24.09.25 16:35 Uhr
Justizministerium, Gesetz
Justizministerium legt Gesetz zur elektronischen Fußfessel ...
Das Bundesjustizministerium hat am Montag einen Gesetzentwurf zur verbesserten Verhinderung häuslicher Gewalt veröffentlicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 13:07 Uhr
Elektronischer, Widerrufsbutton
Elektronischer Widerrufsbutton soll Pflicht werden
Das Justizministerium will Unternehmen dazu verpflichten, bei im Internet geschlossenen Verträgen den elektronischen Widerruf per Button zu ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 10:44 Uhr
Justizministerium, Reform
Justizministerium plant digitale Reform der Zwangsvollstreckung ...
Im Rahmen der Zwangsvollstreckung sollen künftig mehr Dokumente elektronisch übermittelt werden können.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 10:04 Uhr
Verurteilter, Justizministerium
Verurteilter schenkt Justizministerium Bitcoin-Schatz. Doch ...
Ein verurteilter Straftäter gibt dem tschechischen Staat Bitcoin im Wert von umgerechnet knapp 40 Millionen Euro.
dpa.de, 29.05.25 15:29 Uhr
Justizministerium, Größter
Justizministerium: Größter Fentanyl-Fund der US-Geschichte. ...
Drei Millionen Pillen Fentanyl haben Ermittler in den USA beschlagnahmt.
dpa.de, 07.05.25 12:10 Uhr
Justizministerium, Regierung
Justizministerium sieht neue Regierung bei Digitalstrategie ...
