Thema: Koalitionsfraktionen
Plastiksteuer, Betriebe
Innenansicht einer modernen, ungenutzten industriellen Sortieranlage mit großen Förderbändern in einer Lagerhalle. - Foto: über boerse-global.de
Plastiksteuer: 70 Prozent der Betriebe rechnen mit sinkenden Absatzmengen
Die geplante Abgabe von 550 Euro je Tonne stößt auf Widerstand; beide Koalitionsfraktionen rechnen mit einem Ausbleiben 2027.
boerse-global.de, 04.11.26 21:48 Uhr
Spahn, Miersch
Spahn und Miersch zu Solidaritätsbesuch in der Ukraine
Die Vorsitzenden der beiden Koalitionsfraktionen, Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD), sind zu einem Solidaritätsbesuch in die Ukraine gereist.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.09.25 07:19 Uhr
Aktivrente, Jahreswechsel
Aktivrente soll zum Jahreswechsel starten
Die von den Spitzen der Koalitionsfraktionen beschlossene Aktivrente soll offenbar bereits in wenigen Monaten in Kraft treten.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.08.25 00:00 Uhr
SoVD, Koalitionsklausur
SoVD erwartet von Koalitionsklausur Signal der Handlungsfähigkeit ...
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Koalitionsfraktionen aufgerufen, von ihrer Klausur in Würzburg ein Signal der Handlungsfähigkeit zu senden.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.25 01:00 Uhr
Klüssendorf, Kürzungen
Klüssendorf spricht sich gegen Kürzungen im Sozialbereich ...
Vor der gemeinsamen Klausurtagung der Vorstände der Koalitionsfraktionen am Donnerstag und Freitag in Würzburg hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf die Union vor weiteren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.25 00:00 Uhr
Schwarz-Rot, Aufnahme
Schwarz-Rot uneinig bei Aufnahme von Kindern aus dem Gaza-Streifen ...
In der Frage einer möglichen Aufnahme von verletzten Kindern aus dem Gaza-Streifen sind sich die Koalitionsfraktionen uneinig.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 15:35 Uhr
Richterwahl, Union
Richterwahl: Union und SPD gegen Bundestags-Sondersitzung ...
Wann gibt es einen neuen Anlauf zur Wahl von Verfassungsrichtern? Jedenfalls nicht sofort erklären die Koalitionsfraktionen.
dpa.de, 17.07.25 15:23 Uhr
Schwarz-Rot, Führerscheinentzug
Schwarz-Rot unterstützt Führerscheinentzug für Gaffer ...
Die Koalitionsfraktionen Union und SPD unterstützen die Forderung des Feuerwehrverbandes nach einem Führerscheinentzug für Schaulustige bei Verkehrsunfällen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 09:39 Uhr
AOK, Beteiligung
AOK für Beteiligung Privatversicherter an Krankenhausreform-Kosten ...
