Thema: Minderheitsregierung
Union, Minderheitsregierung
Thorsten Frei (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
CDU-Politiker Thorsten Frei lehnt Minderheitsregierung im Bund ab
Unionsfraktionschef Thorsten Frei lehnt ein Minderheitsmodell im Bund entschieden ab und sieht stabile Mehrheiten nur in einer Koalition mit der SPD. Eine Zusammenarbeit mit wechselnden Partnern oder mit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.09.26 06:46 Uhr
Sachsen-Anhalt, CDU
Roland Koch warnt CDU nach Sachsen-Anhalt-Wahl vor Minderheitsregierung ...
Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch stellt sich nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt klar gegen das Modell einer Minderheitsregierung. Er warnt seine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.26 14:31 Uhr
Grüne, Regierungsbeteiligung
Grüne schließen Regierungsbeteiligung bei Schwarz-Rot-Scheitern ...
Die Grünen schließen aus, bei einem Scheitern der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen als Juniorpartner in eine Minderheitsregierung einzutreten.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.25 09:36 Uhr
Streit, Drei-Milliarden-Euro-Paket
Streit um Drei-Milliarden-Euro-Paket für Ukraine
Die Verhandlungen innerhalb der Minderheitsregierung um ein neues Militärhilfepakete für die Ukraine im Wert von rund drei Milliarden Euro sind laut eines Medienberichts ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.02.25 19:25 Uhr
Bundestag, Energie-Paket
Bundestag beschließt Energie-Paket
Drei Wochen vor der vorgezogenen Bundestagswahl einigen sich die rot-grüne Minderheitsregierung und die Union noch auf wichtige energiepolitische Vorhaben. Worum es geht. ...
dpa.de, 31.01.25 11:30 Uhr
Thorsten, CDU
Thorsten Frei: CDU will keinesfalls Minderheitsregierung ...
Nach einem umstrittenen Unions-Antrag mit Stimmen der AfD im Bundestag hat der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei das Vorgehen seiner Fraktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 20:04 Uhr
Bund, Gesetz
Bund legt Gesetz für kommunale Altschuldenhilfe vor
Knapp sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat die rot-grüne Minderheitsregierung im Bund eine Grundgesetzänderung zur Linderung des kommunalen Altschuldenproblems auf den ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.25 14:38 Uhr
Minderheitsregierung, Lukas
ÖVP-Europaabgeordneter hält auch Minderheitsregierung ...
Der ÖVP-Europaabgeordnete Lukas Mandl hält auch eine Minderheitsregierung der ÖVP und der Liberalen in Österreich für möglich nachdem der österreichische Bundespräsident ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.25 07:44 Uhr
Sachsen, CDU
Sachsen: CDU und SPD stellen Vertrag für Minderheitsregierung ...
In Sachsen haben sich CDU und SPD auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 16:38 Uhr
Scholz, Bundestag
Scholz wirbt im Bundestag um Mehrheiten für Gesetzesvorhaben ...
