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Thema: Ministerpräsidentenkonferenz

Stromsteuer, Ministerpräsidentenkonferenz

Stromsteuer: Linke begrüßt MPK-Forderung zur Senkung für alle

Moderne Stromzähler (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur

Linken-Chef Luigi Pantisano unterstützt die Forderung der Länder nach einer allgemeinen Senkung der Stromsteuer. Zugleich verlangt er weitere Maßnahmen gegen hohe Wohn- und Energiekosten.

dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr

Lies-Kampagne (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur

Terrorismusfinanzierung, Ministerpräsidentenkonferenz

Terrorfinanzierung: Länder planen neuen Straftatbestand ...

Die Ministerpräsidenten wollen Geldflüsse an terroristische Strukturen stärker kontrollieren und entsprechende Mittel leichter einziehen. Außerdem sind schärfere Strafen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.26 18:06 Uhr

Der MPK-Vorsitzende Schnieder (links) und der Co-Vorsitzende Lies stellten gemeinsam die Beschlüsse des Gremiums nach dem Treffen in Berlin vor. - Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Stromsteuer, Spritpreisdeckel

Stromsteuer und Spritpreisdeckel: Länder fordern Tempo ...

Die Ministerpräsidentenkonferenz verlangt vom Bund schnelle Entscheidungen bei Stromsteuer und Spritpreisen. Der Druck steigt weil der aktuelle Tankrabatt zum Jahreswechsel ...

dpa.de, 22.10.26 17:07 Uhr

Derzeit greift für die Spritpreise ein Tankrabatt. (Archivbild) - Foto: Sina Schuldt/dpa

Spritpreisdeckel, Tankrabatt

Spritpreisdeckel: Länder fordern Regelung zum 1. Januar ...

Die Länder wollen Planungssicherheit für die Zeit nach dem Jahreswechsel und erhöhen den Druck auf die Bundesregierung. Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies verbindet ...

dpa.de, 22.10.26 16:05 Uhr

Ministerpräsidentenkonferenz fordert die Bundesregierung zur Senkung der Stromsteuer für alle auf - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Stromsteuer, Ministerpräsidentenkonferenz

Stromsteuer: Länder fordern Senkung für alle

Die Ministerpräsidentenkonferenz verlangt von Union und SPD die im Koalitionsvertrag zugesagte Entlastung für private Haushalte und weitere Unternehmen umzusetzen. Die Finanzierung ...

dpa.de, 22.10.26 16:03 Uhr

Die Länder machen Druck auf den Bund zur Senkung der Stromsteuer für alle. - Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Stromsteuer, Ministerpräsidentenkonferenz

Stromsteuer: Länder fordern Senkung für alle zum 1. Januar ...

Die Länder verlangen von der Bundesregierung das Versprechen aus dem Koalitionsvertrag vollständig einzulösen. Die Finanzierung bleibt umstritten weil eine Entlastung für ...

dpa.de, 22.10.26 12:35 Uhr

Ministerpräsidentenkonferenz (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur

Ministerpräsidentenkonferenz, Rheinland-Pfalz

Ministerpräsidentenkonferenz: Rheinland-Pfalz bleibt bis ...

Rheinland-Pfalz bleibt ein weiteres Jahr an der Spitze der Ministerpräsidentenkonferenz. Schleswig-Holstein übernimmt den Vorsitz nach der unveränderten Reihenfolge zum ...

dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.26 21:54 Uhr

Turnusgemäß hätte Sachsen-Anhalt im Oktober den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz übernommen. (Symbolbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Ministerpräsidentenkonferenz, Rheinland-Pfalz

MPK-Vorsitz: Rheinland-Pfalz bleibt wegen AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt ...

Rheinland-Pfalz führt den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz ein weiteres Jahr fort. Sachsen-Anhalt verzichtet nach dem AfD-Erfolg bei der Landtagswahl auf die turnusgemäße ...

dpa.de, 24.09.26 18:33 Uhr

Der rheinland-pfälzische Regierungschef Gordon Schnieder bleibt länger Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Ministerpräsidentenkonferenz, Rheinland-Pfalz

Ministerpräsidentenkonferenz: Rheinland-Pfalz bleibt weiter ...

Rheinland-Pfalz bleibt ein weiteres Jahr Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Länderchefs verschieben damit den turnusgemäßen Wechsel zu Sachsen-Anhalt der ...

dpa.de, 24.09.26 18:22 Uhr

Gordon Schnieder (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur

Ministerpräsidentenkonferenz, Sachsen-Anhalt

Schnieder weist Vorwurf der AfD-Ausgrenzung bei MPK-Vorsitz ...

Der rheinland-pfälzische Regierungschef Gordon Schnieder betont ein Brief seines CDU-Amtskollegen Sven Schulze zur Verschiebung des MPK-Vorsitzes bedeute keine Ausgrenzung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.26 11:26 Uhr

ROUNDUPSchnieder, Wüst

Rasche Senkung der Stromsteuer für alle

Vor der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz fordert der nordrhein-westfälische Regierungschef Hendrik Wüst eine rasche Senkung der ...

dpa.de, 22.10.26 10:13 Uhr

Schnieder, Extremismusklausel

Schnieder gegen Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Gordon Schnieder (CDU) lehnt eine von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ...

dpa.de, 22.10.26 07:53 Uhr

Wüst, Senkung

Wüst fordert rasche Senkung der Stromsteuer für alle

Vor der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz fordert der nordrhein-westfälische Regierungschef Hendrik Wüst eine rasche Senkung der ...

dpa.de, 22.10.26 06:28 Uhr

Rheinland-Pfalz, Geld

Rheinland-Pfalz: Kein zusätzliches Geld für weiteres Jahr MPK-Vorsitz ...

Rheinland-Pfalz braucht wegen des zusätzlichen Jahres als Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) kein weiteres Geld.

dpa.de, 25.09.26 17:01 Uhr

Ministerpräsidentenkonferenz, Rheinland-Pfalz

Ministerpräsidentenkonferenz: Rheinland-Pfalz bleibt ein weiteres ...

Rheinland-Pfalz bleibt ein weiteres Jahr Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz. Der turnusmäßige Wechsel zu Sachsen-Anhalt wird ...

dpa.de, 24.09.26 18:22 Uhr

Juristen, Umgehung

Juristen: Umgehung Sachsen-Anhalts beim MPK-Vorsitz möglich

Der turnusgemäße Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) kann nach Einschätzung von Juristen durchaus verändert werden.

dpa.de, 10.09.26 07:20 Uhr

Thema: Ministerpräsidentenkonferenz

Linken-Chef Luigi Pantisano unterstützt die Forderung der Länder nach einer allgemeinen Senkung der Stromsteuer. Zugleich verlangt er weitere Maßnahmen gegen hohe Wohn- und Energiekosten.

Die Ministerpräsidenten wollen Geldflüsse an terroristische Strukturen stärker kontrollieren und entsprechende Mittel leichter einziehen. Außerdem sind schärfere Strafen ...

Die Ministerpräsidentenkonferenz verlangt vom Bund schnelle Entscheidungen bei Stromsteuer und Spritpreisen. Der Druck steigt weil der aktuelle Tankrabatt zum Jahreswechsel ...

Die Länder wollen Planungssicherheit für die Zeit nach dem Jahreswechsel und erhöhen den Druck auf die Bundesregierung. Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies verbindet ...

Die Ministerpräsidentenkonferenz verlangt von Union und SPD die im Koalitionsvertrag zugesagte Entlastung für private Haushalte und weitere Unternehmen umzusetzen. Die Finanzierung ...

Die Länder verlangen von der Bundesregierung das Versprechen aus dem Koalitionsvertrag vollständig einzulösen. Die Finanzierung bleibt umstritten weil eine Entlastung für ...

Rheinland-Pfalz bleibt ein weiteres Jahr an der Spitze der Ministerpräsidentenkonferenz. Schleswig-Holstein übernimmt den Vorsitz nach der unveränderten Reihenfolge zum ...

Rheinland-Pfalz führt den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz ein weiteres Jahr fort. Sachsen-Anhalt verzichtet nach dem AfD-Erfolg bei der Landtagswahl auf die turnusgemäße ...

Rheinland-Pfalz bleibt ein weiteres Jahr Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Länderchefs verschieben damit den turnusgemäßen Wechsel zu Sachsen-Anhalt der ...

Der rheinland-pfälzische Regierungschef Gordon Schnieder betont ein Brief seines CDU-Amtskollegen Sven Schulze zur Verschiebung des MPK-Vorsitzes bedeute keine Ausgrenzung ...

Vor der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz fordert der nordrhein-westfälische Regierungschef Hendrik Wüst eine rasche Senkung der ...

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Gordon Schnieder (CDU) lehnt eine von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ...

Vor der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz fordert der nordrhein-westfälische Regierungschef Hendrik Wüst eine rasche Senkung der ...

Rheinland-Pfalz braucht wegen des zusätzlichen Jahres als Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) kein weiteres Geld.

Rheinland-Pfalz bleibt ein weiteres Jahr Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz. Der turnusmäßige Wechsel zu Sachsen-Anhalt wird ...

Der turnusgemäße Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) kann nach Einschätzung von Juristen durchaus verändert werden.

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