Thema: NPD

Bei der Parteifinanzierung der NPD greift das Bundesverfassungsgericht nun durch - das wirkt sich auch auf die aktuelle Debatte über die AfD aus. - Foto: Carsten Koall/dpa
Bei der Parteifinanzierung der NPD greift das Bundesverfassungsgericht nun durch - das wirkt sich auch auf die aktuelle Debatte über die AfD aus. - Foto: Carsten Koall/dpa
NPD-Urteil, Blaupause

NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für Prüfung ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung hat das Bundesverfassungsgericht jetzt durchgegriffen. ...

dpa.de, 24.01.24 16:37 Uhr
Bei der Parteifinanzierung der NPD greift das Bundesverfassungsgericht nun durch - das wirkt sich auch auf die aktuelle Debatte über die AfD aus. - Foto: Carsten Koall/dpa
Bei der Parteifinanzierung der NPD greift das Bundesverfassungsgericht nun durch - das wirkt sich auch auf die aktuelle Debatte über die AfD aus. - Foto: Carsten Koall/dpa
NPD-Urteil, Blaupause

NPD-Urteil Blaupause für AfD? - Politiker für Prüfung ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung hat das Bundesverfassungsgericht jetzt durchgegriffen. ...

dpa.de, 24.01.24 16:28 Uhr
Bei der Parteifinanzierung der NPD greift das Bundesverfassungsgericht nun durch - das wirkt sich auch auf die aktuelle Debatte über die AfD aus. - Foto: Carsten Koall/dpa
Bei der Parteifinanzierung der NPD greift das Bundesverfassungsgericht nun durch - das wirkt sich auch auf die aktuelle Debatte über die AfD aus. - Foto: Carsten Koall/dpa
NPD-Urteil, Blaupause

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. ...

dpa.de, 24.01.24 10:35 Uhr
Bei der Parteifinanzierung der NPD greift das Bundesverfassungsgericht nun durch - das wirkt sich auch auf die aktuelle Debatte über die AfD aus. - Foto: Carsten Koall/dpa
Bei der Parteifinanzierung der NPD greift das Bundesverfassungsgericht nun durch - das wirkt sich auch auf die aktuelle Debatte über die AfD aus. - Foto: Carsten Koall/dpa
NPD-Urteil, Blaupause

NPD-Urteil Blaupause für AfD? Politiker fordern Prüfung ...

Ein Verbot der NPD - die sich inzwischen Die Heimat nennt - scheiterte vor fast genau sieben Jahren. Bei der Parteifinanzierung greift das Bundesverfassungsgericht nun durch. ...

dpa.de, 24.01.24 04:38 Uhr
Olaf Scholz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Olaf Scholz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Scholz, Urteil

Scholz begrüßt Urteil zu NPD-Finanzierung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die NPD für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung auszuschließen, begrüßt.

dts-nachrichtenagentur.de, 23.01.24 19:08 Uhr
Die NPD, heute Die Heimat, wird von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen. - Foto: Stefan Sauer/dpa
Die NPD, heute Die Heimat, wird von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen. - Foto: Stefan Sauer/dpa
Bundesverfassungsgericht, NPD

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute «Die Heimat» - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes ...

dpa.de, 23.01.24 11:35 Uhr
Nancy Faeser am 18.01.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nancy Faeser am 18.01.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Faeser, Urteil

Faeser begrüßt Urteil zu Parteienfinanzierung

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ausschluss des NPD-Nachfolgers Die Heimat von der staatlichen Parteienfinanzierung. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 23.01.24 10:59 Uhr
NPD-Fahne (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
NPD-Fahne (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Karlsruhe, NPD

Karlsruhe: NPD jahrelang von Parteienfinanzierung ausgeschlossen ...

Die rechtsextreme NPD, die sich mittlerweile "Die Heimat" nennt, ist für sechs Jahre von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen worden.

dts-nachrichtenagentur.de, 23.01.24 10:18 Uhr
Die NPD, heute Die Heimat, wird von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen. - Foto: Stefan Sauer/dpa
Die NPD, heute Die Heimat, wird von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen. - Foto: Stefan Sauer/dpa
Karlsruhe, NPD

Karlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat Karlsruhe ein weitergehendes Urteil gesprochen.

dpa.de, 23.01.24 10:17 Uhr