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Thema: OLG

OLG, Hamm

OLG Hamm: Stromklausel in Mietverträgen darf nicht mehr verwendet werden

Moderne Fassade eines Wohnhauses bei Dämmerung mit beleuchteten Fenstern. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Fassade eines Wohnhauses bei Dämmerung mit beleuchteten Fenstern. - Foto: über boerse-global.de

Das OLG Hamm untersagte die Vertragsklausel rechtskräftig; Rückzahlungen für betroffene Mieter hängen von den Umständen des Einzelfalls ab.

boerse-global.de, 02.11.26 13:15 Uhr
Reihenhaussiedlung in einer deutschen Kleinstadt an einem bewölkten Tag als Symbol für Fernwärmekunden. - Foto: über boerse-global.de
Reihenhaussiedlung in einer deutschen Kleinstadt an einem bewölkten Tag als Symbol für Fernwärmekunden. - Foto: über boerse-global.de
Fernwärme, Schwalbach

Fernwärme in Schwalbach: OLG Hamm erklärt E.ON-Preiserhöhungen ...

Das OLG Hamm beanstandet E.ONs Fernwärmepreise; Kunden müssen mögliche Rückzahlungen selbst einfordern, während ein BGH-Verfahren erwartet wird.

boerse-global.de, 25.10.26 23:32 Uhr
Moderne Wohnhausfassade mit großen Fenstern bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Wohnhausfassade mit großen Fenstern bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Vonovia-Verträge, OLG

Vonovia-Verträge: OLG Hamm untersagt Kopplung von Miete ...

Das OLG Hamm erklärte die Vertragsklausel für unzulässig; mögliche Rückzahlungen hängen laut Mieterbund vom Einzelfall ab.

boerse-global.de, 20.10.26 18:23 Uhr
Betonfundament einer Baustelle mit freiliegenden Bewehrungsstählen bei bewölktem Wetter. - Foto: über boerse-global.de
Betonfundament einer Baustelle mit freiliegenden Bewehrungsstählen bei bewölktem Wetter. - Foto: über boerse-global.de
OLG, Celle

OLG Celle: Architekten verlieren Honorar bei schuldhafter ...

Das OLG Celle versagte einem Architekturbüro die weitere Vergütung, weil seine schuldhaft überhöhte Planung für die Bauherren wirtschaftlich wertlos war.

boerse-global.de, 13.10.26 11:14 Uhr
Ein leerer, polierter Gerichtstisch in einem hellen, ruhigen Saal, der die Atmosphäre einer juristischen Auseinandersetzung vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, polierter Gerichtstisch in einem hellen, ruhigen Saal, der die Atmosphäre einer juristischen Auseinandersetzung vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Monnemer, Quadrat

Monnemer Quadrat Bio: OLG Stuttgart verhandelt am 15. Oktober ...

Ritter Sport fordert Schadenersatz, Verkaufsstopp und Rückruf; das Oberlandesgericht Stuttgart verhandelt am 15. Oktober über die Berufung.

boerse-global.de, 11.10.26 06:35 Uhr
Ein minimalistischer, leerer Konferenzraum mit einem großen Holztisch und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Konferenzraum mit einem großen Holztisch und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Faktische, GmbH-Geschäftsführer

Faktische GmbH-Geschäftsführer: OLG München verlangt ...

Das OLG München verpflichtet faktische Geschäftsführer zu Auskunft und Herausgabe; bei verspäteter Erfüllung greift die Verzugshaftung.

boerse-global.de, 11.10.26 00:09 Uhr
Ein minimalistischer, leerer Schreibtisch in einem hellen, sonnendurchfluteten Raum mit einer einzelnen Vase. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Schreibtisch in einem hellen, sonnendurchfluteten Raum mit einer einzelnen Vase. - Foto: über boerse-global.de
OLG, München

OLG München: Online-Shops dürfen Newsletter nicht zur ...

Das Gericht wertet die gekoppelte Anmeldung zum Shopping-Club und Werbeversand als Verstoß gegen die DSGVO.

boerse-global.de, 10.10.26 21:42 Uhr
Der Facebook-Mutterkonzern Meta ist mit potenziell teuren Klagen konfrontiert. (Symbolbild) - Foto: Anna Ross/dpa
Der Facebook-Mutterkonzern Meta ist mit potenziell teuren Klagen konfrontiert. (Symbolbild) - Foto: Anna Ross/dpa
Meta-Datenleck, OLG München

Meta muss nach Facebook-Datenleck 100 Euro an Nutzer zahlen ...

Das Oberlandesgericht München hat Meta wegen des Facebook-Datenlecks von 2019 zur Zahlung von jeweils 100 Euro an zwei Nutzer verurteilt. Zugleich muss der Konzern für mögliche ...

dpa.de, 09.10.26 16:19 Uhr
Abstraktes, professionelles Bild eines Gerichtssaals mit Fokus auf eine Holzoberfläche als Symbol für rechtliche Entscheidungen. - Foto: über boerse-global.de
Abstraktes, professionelles Bild eines Gerichtssaals mit Fokus auf eine Holzoberfläche als Symbol für rechtliche Entscheidungen. - Foto: über boerse-global.de
Scherzer, Aktie

Scherzer Aktie: OLG Wien weist Anträge zurück

Der ausgewiesene Portfoliowert beträgt 3,50 Euro je Aktie; Solventis bestätigt die Kaufempfehlung und senkt das Kursziel leicht.

boerse-global.de, 06.10.26 12:07 Uhr
Moderne Stromzähler (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Moderne Stromzähler (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
ExtraEnergie, OLG Hamm

ExtraEnergie muss Preiserhöhungen für 4.200 Kunden zurücknehmen ...

Das Oberlandesgericht Hamm erklärt die Ende 2022 angekündigten Preiserhöhungen für unwirksam. Mehr als 4.200 Kunden können auf eine Rückzahlung hoffen müssen aber zunächst ...

dts-nachrichtenagentur.de, 05.10.26 17:45 Uhr