Thema: Oberverwaltungsgericht

Energiekontor, Aktie

Energiekontor Aktie: OVG Münster sichert Windkraftflächen

Ein weitläufiger Windpark mit hohen Windturbinen im Sonnenuntergang, vor einem dramatischen Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Ein weitläufiger Windpark mit hohen Windturbinen im Sonnenuntergang, vor einem dramatischen Himmel. - Foto: über boerse-global.de

Oberverwaltungsgericht bestätigt Vorranggebiete für Windkraft. Energiekontor erhält Planungssicherheit, während Pachtkosten-Debatte neu entflammt.

boerse-global.de, 15.06.26 18:38 Uhr
Rundfunkbeitrag: Gericht prüft heute Programmqualität - Foto: über boerse-global.de
Rundfunkbeitrag: Gericht prüft heute Programmqualität - Foto: über boerse-global.de
Rundfunkbeitrag, Gericht

Rundfunkbeitrag: Gericht prüft heute Programmqualität

Das Oberverwaltungsgericht Baden-Württemberg verkündet ein Grundsatzurteil zur Programmqualität der öffentlich-rechtlichen Sender. Die Entscheidung könnte die Beitragspflicht ...

boerse-global.de, 21.04.26 08:22 Uhr
Corona-Hilfen: Gericht bestätigt strikte Rückforderungspraxis - Foto: über boerse-global.de
Corona-Hilfen: Gericht bestätigt strikte Rückforderungspraxis - Foto: über boerse-global.de
Corona-Hilfen, Gericht

Corona-Hilfen: Gericht bestätigt strikte Rückforderungspraxis ...

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt die Rückforderung von Corona-Soforthilfen bei versäumter Schlussabrechnung. Rechtskräftige Bescheide sind bindend was eine ...

boerse-global.de, 14.01.26 10:52 Uhr
Auf dem Ellenbogen in List (Sylt) hatte der Goldschakal seit Mai mehrere Lämmer gerissen. (Archivbild) - Foto: Lea Sarah Albert/dpa
Auf dem Ellenbogen in List (Sylt) hatte der Goldschakal seit Mai mehrere Lämmer gerissen. (Archivbild) - Foto: Lea Sarah Albert/dpa
Goldschakal, Sylt

Goldschakal auf Sylt: Gericht erlaubt Abschuss erneut

Nachdem Jäger auf Sylt den Goldschakal wieder schießen durften war die Jagd erneut vorläufig gestoppt worden. Nun entschied das Oberverwaltungsgericht doch für den Abschuss. ...

dpa.de, 04.07.25 08:55 Uhr
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gericht, Anspruch

Gericht: Kein Anspruch auf Zeugenaussage von Ex-Regierungsmitgliedern ...

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden dass früheren Mitgliedern der Bundesregierung keine Aussagegenehmigung über die Gründe für die Entlassung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.25 13:50 Uhr
Innenministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Innenministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Oberverwaltungsgericht, Innenministerium

Oberverwaltungsgericht verpflichtet Innenministerium zur ...

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Bundesinnenministerium in einem Eilverfahren verpflichtet dem Betreiber eines Online-Nachrichtenportals Auskunft zu erteilen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 23:28 Uhr
Wahlplakat für Tierschutzpartei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wahlplakat für Tierschutzpartei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
RBB, Tierschutzpartei

RBB muss Tierschutzpartei bei mehr als 2 Prozent nennen

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat den RBB verpflichtet die Tierschutzpartei bei der anstehenden Landtagswahl gesondert auszuweisen wenn die Partei mindestens ...

dts-nachrichtenagentur.de, 19.09.24 12:23 Uhr
Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg protestierten Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe. - Foto: Paul Zinken/dpa
Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg protestierten Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe. - Foto: Paul Zinken/dpa
Bundesregierung, Klimaschutz-Urteil

Bundesregierung will Klimaschutz-Urteil prüfen

Für das Oberverwaltungsgericht ist die Sache klar: Deutschland muss beim Klimaschutz nachbessern. Die Bundesregierung könnte Revision gegen die Entscheidung einlegen - aber ...

dpa.de, 17.05.24 17:06 Uhr
Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg protestierten Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe. - Foto: Paul Zinken/dpa
Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg protestierten Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe. - Foto: Paul Zinken/dpa
Habecks, Ministerium

Habecks Ministerium will Klimaschutz-Urteil prüfen

Für das Oberverwaltungsgericht ist die Sache klar: Die Bundesregierung muss ihre Klimaschutz-Maßnahmen nachschärfen. Das zuständige Ministerium sieht die Politik der Ampel ...

dpa.de, 17.05.24 14:14 Uhr
Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe (DUH) protestieren vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin. Oberverwaltungsgerichtes für das Klimaschutz-Urteil. - Foto: Paul Zinken/dpa
Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe (DUH) protestieren vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin. Oberverwaltungsgerichtes für das Klimaschutz-Urteil. - Foto: Paul Zinken/dpa
Habeck-Ministerium, Urteil

Habeck-Ministerium will Urteil zu Klimaschutz prüfen

Für das Oberverwaltungsgericht ist die Sache klar: Die Bundesregierung muss ihre Klimaschutz-Maßnahmen nachschärfen. Das zuständige Ministerium sieht die Politik der Ampel ...

dpa.de, 17.05.24 13:02 Uhr