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Thema: Polizeigesetz

Polizeigesetz, NRW

Polizeigesetz NRW: Drohende und dringende Gefahr rechtlich unterscheiden

Ein leerer Marktplatz mit Kopfsteinpflaster in der Dämmerung, der Ordnung und öffentlichen Raum symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Marktplatz mit Kopfsteinpflaster in der Dämmerung, der Ordnung und öffentlichen Raum symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de

Jurafuchs erläutert die Abgrenzung behördlicher Warnschreiben von verbindlichen Anordnungen und stellt abgestufte Schutzinstrumente vor.

boerse-global.de, 18.10.26 05:00 Uhr
Ein leerer Gerichtssaal mit einer hölzernen Richterbank und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Gerichtssaal mit einer hölzernen Richterbank und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Polizeigesetz, Grüne

Berliner Polizeigesetz: Grüne und Linke klagen gegen Staatstrojaner ...

Grüne und Linke haben Berlins Polizeigesetz vor Gericht angefochten. Die umstrittenen Überwachungsinstrumente bleiben bis zum Urteil zunächst nutzbar.

boerse-global.de, 29.08.26 01:05 Uhr
Eine moderne Überwachungskamera an einem Mast auf einem öffentlichen Platz bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Eine moderne Überwachungskamera an einem Mast auf einem öffentlichen Platz bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Polizeigesetz, Niedersachsen

Polizeigesetz Niedersachsen: Datenschützer warnt vor KI-Überwachung ...

Der niedersächsische Datenschutzbeauftragte warnt in seinem Jahresbericht vor Grundrechtseingriffen durch geplante KI-Überwachung und fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf. ...

boerse-global.de, 22.08.26 22:33 Uhr
Abstrakte Darstellung von Funkwellen, die menschliche Silhouetten umgeben, symbolisiert die Überwachung durch 6G-Technologie. - Foto: über boerse-global.de
Abstrakte Darstellung von Funkwellen, die menschliche Silhouetten umgeben, symbolisiert die Überwachung durch 6G-Technologie. - Foto: über boerse-global.de
Sachsen-Polizeigesetz, Biometrische

Sachsen-Polizeigesetz 24. Juni: Biometrische Massenüberwachung ...

Datenschützer sehen durch 6G-Technologie ISAC Gefahren für Privatsphäre. Neue Überwachungsgesetze in Sachsen und EU-KI-Regulierung verschärfen Debatte.

boerse-global.de, 19.06.26 19:45 Uhr