Thema: Rechtsextreme

Schöffen-Reform, Hubig

Justizministerin Hubig will die Verfassungstreue von Schöffen gesetzlich präzisieren um Unterwanderung ...

Ein Richterhammer liegt auf einem dunklen Holzschreibtisch, umgeben von verschwommenen Rechtsdokumenten. Eine schemenhafte Hand greift ins Bild. - Foto: über boerse-global.de
Ein Richterhammer liegt auf einem dunklen Holzschreibtisch, umgeben von verschwommenen Rechtsdokumenten. Eine schemenhafte Hand greift ins Bild. - Foto: über boerse-global.de

Schöffen-Reform: Hubig verschärft Verfassungstreue-Prüfung gegen Extremisten

boerse-global.de, 15.06.26 05:24 Uhr
Es gab insgesamt 13 Festnahmen. - Foto: Edu Botella/EUROPA PRESS/dpa
Es gab insgesamt 13 Festnahmen. - Foto: Edu Botella/EUROPA PRESS/dpa
Polizeistreife im Einsatz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Polizeistreife im Einsatz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Klassenraum in einer Schule (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Klassenraum in einer Schule (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
FW Dresden: Klarstellung zum Vorwurf: Rechtsextremismus bei der Feuerwehr Dresden - Foto: presseportal.de
FW Dresden: Klarstellung zum Vorwurf: Rechtsextremismus bei der Feuerwehr Dresden - Foto: presseportal.de
Waffenladen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Waffenladen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Vor dem BGH hatten sich Sympathisanten zu einer Solidaritätskundgebung versammelt.  - Foto: Uli Deck/dpa
Vor dem BGH hatten sich Sympathisanten zu einer Solidaritätskundgebung versammelt. - Foto: Uli Deck/dpa
Lina E. wurde in Dresden zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. (Archivbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Lina E. wurde in Dresden zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. (Archivbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Generalbundesanwalt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Generalbundesanwalt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Peter Kurth soll nach Informationen des «Spiegels» ein Haus finanziert haben, dass mutmaßlich von Rechtsextremen genutzt wurde. - Foto: Annette Riedl/dpa
Peter Kurth soll nach Informationen des «Spiegels» ein Haus finanziert haben, dass mutmaßlich von Rechtsextremen genutzt wurde. - Foto: Annette Riedl/dpa