Thema: Rückführungsverbesserungsgesetz

Rückführungsverbesserungsgesetz, Wirkung

Rückführungsverbesserungsgesetz zeigt kaum Wirkung

Asylunterkunft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asylunterkunft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Ungeachtet der neuen Gesetzeslage zur Vereinfachung von Abschiebungen können deutsche Polizisten fast zwei von drei geplanten Abschiebungen nicht vollenden.

dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.24 01:00 Uhr
Hendrik Wüst (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hendrik Wüst (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wüst, Abschiebegesetz

Wüst kritisiert Abschiebegesetz

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat das sogenannte "Rückführungsverbesserungsgesetz" kritisiert.

dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 18:07 Uhr
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat Grenzkontrollen während der EM im Sommer angekündigt. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat Grenzkontrollen während der EM im Sommer angekündigt. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Faeser, Gesetz

Faeser verteidigt Gesetz für einfachere Abschiebungen

Durch das geplante Rückführungsverbesserungsgesetz sollen mehr Menschen ohne Bleiberecht abgeschoben werden. Die Innenministerin verteidigt ihr Vorhaben. Doch ein Koalitionspartner ...

dpa.de, 18.01.24 02:07 Uhr