Thema: SPD-Ministerien
Attestpflicht, Krankheitstag
Ein heller, leerer Wartebereich in einer modernen Arztpraxis mit Holzstühlen und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag: Koalition lässt Zeitplan offen
Die Koalition hält an der politischen Vereinbarung fest; ein Zeitplan fehlt, und Ärzteschaft sowie SPD äußern Bedenken.
boerse-global.de, heute 03:09 Uhr
Arbeitszeitreform, Wochenhöchstzeit
Arbeitszeitreform: 8-Stunden-Tag könnte einer Wochenhöchstzeit ...
SPD-Arbeitsgemeinschaften verlangen Tarifbindung und Schutzvorgaben; zugleich zeigen Studien Vorteile der Mitbestimmung bei der Digitalisierung.
boerse-global.de, 05.10.26 19:18 Uhr
Pflegeheim-Eigenanteil, SPD
Pflegeheim-Eigenanteil: SPD fordert Deckel bei 1.500 Euro ...
Oliver Blatt lehnt eine pauschale Begrenzung der Pflegeheim-Eigenanteile ohne Finanzierungskonzept ab; die Pflegekassen stehen zugleich unter Defizitdruck.
boerse-global.de, 05.10.26 11:48 Uhr
Rentenreform, Merz
Rentenreform: Merz drängt auf Beschlüsse noch im vierten ...
Union fordert die Rentenreform bis Jahresende, während die SPD vor Ultimaten warnt und hohe Haushaltskosten im Raum stehen.
boerse-global.de, 05.10.26 06:18 Uhr
Erbschaftsteuer, Verfassungsgericht
Erbschaftsteuer: Verfassungsgericht prüft Freibeträge ...
SPD-Generalsekretär Klüssendorf verlangt höhere Steuern; am 12. Oktober prüft das Bundesverfassungsgericht zentrale Regeln.
boerse-global.de, 05.10.26 06:00 Uhr
Rentenreform, SPD
Rente nach 45 Beitragsjahren: SPD will Abschläge verhindern ...
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren sichern. Zugleich fordert er künftig auch neue Beamte Selbstständige und Abgeordnete ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.10.26 05:00 Uhr
Rentenreform, Empfehlungen
Rentenreform: 33 Empfehlungen sollen bis Jahresende als ...
Union und SPD streiten über Renten- und Arbeitsmarktreformen; die CDU/CSU koppelt ihre Zustimmung zur Steuerreform an Gesetzentwürfe.
boerse-global.de, 04.10.26 23:09 Uhr
Rentenreform, SPD-Union-Koalition
Rentenreform: SPD weist Blockadevorwürfe der Union zurück ...
Die Union verlangt Gesetzentwürfe zu Rente und Arbeitsmarkt und setzt dabei die geplante Einkommensteuerreform unter Druck. Die SPD warnt vor öffentlichen Ultimaten und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.10.26 16:53 Uhr
Tankrabatt, SPD
Tankrabatt: SPD droht Mineralölkonzernen mit Konsequenzen ...
SPD-Fraktionsvize Esra Limbacher wirft den Spitzen der Mineralölkonzerne vor die Steuersenkung nicht vollständig an Autofahrer weiterzugeben. Der Sprecher des Seeheimer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.10.26 10:03 Uhr
CSRD-Reform, ESRS-Datenpunkte
CSRD-Reform: ESRS-Datenpunkte sinken ab 2027 von 1.100 auf ...
