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Thema: SPD-Mitgliederbegehren

Scholz, SPD-Mitgliederbegehren

Scholz reagiert zurückhaltend auf SPD-Mitgliederbegehren

Markus Preiß und Olaf Scholz - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zurückhaltend auf das Mitgliederbegehren des linken SPD-Flügels reagiert, mit dem Kürzungen im Sozialbereich im Haushalt 2025 verhindert werden sollen.

dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 13:14 Uhr

Jens Teutrine (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Schuldenbremse, FDP

Schuldenbremse: FDP weist SPD-Mitgliederbegehren zurück ...

Im Streit um den nächsten Bundeshaushalt meldet sich Jens Teutrine, Sprecher der Jungen Gruppe der FDP-Bundestagsfraktion, zu Wort.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.24 15:22 Uhr

SPD-Entscheid, Bürgergeld

SPD-Entscheid zum Bürgergeld kommt voraussichtlich zu spät

Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeld-Reform dürfte voraussichtlich erst nach Abschluss der Gesetzgebung im Bundestag ...

dpa.de, 28.12.25 17:13 Uhr

KORREKTUR, SPD-Mitgliederbegehren

KORREKTUR: SPD-Mitgliederbegehren zum Bürgergeld nimmt erste ...

(Berichtigt wird die Meldung vom 22. Dezember.

dpa.de, 23.12.25 11:10 Uhr

SPD-Mitgliederbegehren, Bürgergeld

SPD-Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld nimmt erste Hürde

Die Gegner von Verschärfungen beim Bürgergeld können jetzt offiziell ein Mitgliederbegehren in der SPD starten.

dpa.de, 22.12.25 16:04 Uhr