Thema: Verfassungsrechtler
Enteignungsverbot, Bundesregierung
Fassaden eines Berliner Wohnblocks in einer ruhigen, bewölkten Nachmittagssituation. - Foto: über boerse-global.de
Enteignungsverbot: Bundesregierung plant Gesetz gegen Vergesellschaftung
Die Bundesregierung bereitet ein Verbot der Vergesellschaftung privater Mietbestände vor, doch Verfassungsrechtler bezweifeln dessen Bestand.
boerse-global.de, 22.09.26 19:33 Uhr
Verfassungsrechtler, Unionsfraktion
Verfassungsrechtler rät Unionsfraktion zu Wahl von Brosius-Gersdorf ...
Aus Sicht des Staatsrechtlers Alexander Thiele sollte es im Interesse der Unionsfraktion liegen, Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin zu wählen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.25 00:00 Uhr
Verfassungsrechtler, Trump-Amtszeit
Verfassungsrechtler hält dritte Trump-Amtszeit für gut ...
Lawrence Lessig, einer der wichtigsten Verfassungsrechtler der USA und Harvard-Professor, hält eine dritte Trump-Amtszeit für gut möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.05.25 08:33 Uhr
Verfassungsrechtler, NRW-Hochschulsicherheitsrecht
Verfassungsrechtler kritisieren neues NRW-Hochschulsicherheitsrecht ...
45 Verfassungsrechtsprofessoren aus NRW haben in einer gemeinsamen Stellungnahme Pläne von Wissenschaftsministerin Ina Brandes (CDU) kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.12.24 10:19 Uhr
Verfassungsrechtler, Aussetzen
Verfassungsrechtler gegen neues Aussetzen der Schuldenbremse ...
Namhafte Verfassungsrechtler halten ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse wegen des Ukraine-Krieges für rechtlich kaum möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 22:27 Uhr
Verfassungsrechtler, Wirtschaftsstabilisierungsfonds
Verfassungsrechtler sehen Wirtschaftsstabilisierungsfonds ...
Der Heidelberger Verfassungsrechtler Hanno Kube der die CDU/CSU-Fraktion bei der erfolgreichen Klage gegen den zweiten Nachtragshaushalt in Karlsruhe vertrat sieht auch die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.11.23 07:00 Uhr
Parteien, Wahlen
AfD-Höhenflug: Verfassungsrechtler warnt vor Weimarer Verhältnissen ...
