Thema: Vermittlungsausschuss
Wehrpflicht-Kompromiss, Ministerrat
Ein Konferenztisch mit Dokumenten in einem modernen Sitzungssaal, symbolisch fĂŒr politische Verhandlungen. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Wehrpflicht-Kompromiss: Ministerrat prÀsentiert Reform am 27. Juli
Vermittlungsausschuss nĂ€hert sich bei Wehr- und Zivildienst an. Sechs Monate Grundwehrdienst plus 100 Tage MilizĂŒbungen gelten als wahrscheinlichste Lösung.
boerse-global.de, 25.07.26 21:30 Uhr
GKV-Krise, Gesamtdefizit
GKV-Krise: Gesamtdefizit wÀchst auf 18 8 Milliarden Euro ...
BundeslÀnder drohen mit Vermittlungsausschuss gegen das GKV-Sparpaket. Das Defizit der Krankenkassen steigt auf 18,8 Milliarden Euro.
boerse-global.de, 12.06.26 03:54 Uhr
Bundesrat, Steuerbonus
Bundesrat stoppt Steuerbonus: 1000-Euro-PrÀmie vor dem ...
Der Bundesrat verweigert der geplanten InflationsprÀmie die Zustimmung. Die Koalition sucht nun den Vermittlungsausschuss.
boerse-global.de, 09.05.26 11:26 Uhr
Krankenhausgesellschaft, Anrufung
Krankenhausgesellschaft fĂŒr Anrufung des Vermittlungsausschusses ...
Vor der Bundesratssitzung am Freitag ruft die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die LĂ€nder auf Lauterbachs Krankenhausreform in den Vermittlungsausschuss zu schicken. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 07:16 Uhr
SPD, Sicherheitspaket
SPD verzichtet bei Sicherheitspaket auf Vermittlungsausschuss ...
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese sieht keine Möglichkeit mehr die vom Bundesrat gestoppten Teile des Sicherheitspakets durch die Anrufung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 00:00 Uhr
Vermittlungsausschuss, Krankenhausreform
ĂrzteprĂ€sident fordert Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform ...
Der PrÀsident der BundesÀrztekammer, Klaus Reinhardt, fordert, dass die Krankenhausreform von Karl Lauterbach in den Vermittlungsausschuss kommt.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.24 06:13 Uhr
Union, Sicherheitspaket
Union will Ănderungen am Sicherheitspaket durchsetzen
Die Union will im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat noch deutliche Ănderungen am Sicherheitspaket der Ampel durchsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 00:00 Uhr
Rufe, LĂ€ndern
Rufe aus LĂ€ndern nach Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform ...
Bevor der Bundestag am Donnerstag die Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschlieĂen soll hat Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 06:00 Uhr
Buschmann, Beschluss
Buschmann begrĂŒĂt Beschluss zu Videokonferenztechnik in ...
