Thema: ZustÀndigkeit
DiGA-Reform, AOK
Ein minimalistisch eingerichteter, heller Behandlungsraum in einer Arztpraxis mit neutralen Farben und natĂŒrlichem Licht. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
DiGA-Reform: AOK fordert Preisverhandlungen ab Listung
Der AOK-Bundesverband verlangt frĂŒhere Preisverhandlungen, belastbare Wirksamkeitsbelege und eine neue ZustĂ€ndigkeit fĂŒr die DiGA-Bewertung.
boerse-global.de, 22.09.26 07:09 Uhr
Kindergeld-Klagen, BFH
Kindergeld-Klagen: BFH prĂ€zisiert ZustĂ€ndigkeit fĂŒr SozialleistungstrĂ€ger ...
Der BFH legt fest: Bei Kindergeldklagen von SozialleistungstrĂ€gern entscheidet der Wohnsitz des Berechtigten ĂŒber die örtliche ZustĂ€ndigkeit des Finanzgerichts.
boerse-global.de, 11.08.26 04:39 Uhr
Psychische, Gesundheit
Psychische Gesundheit: 15% der Jugendlichen bereits erkrankt ...
Deutschland plant schĂ€rfere Regeln fĂŒr MinderjĂ€hrige, doch die EU-Kommission warnt vor nationalen AlleingĂ€ngen und verweist auf ihre ZustĂ€ndigkeit.
boerse-global.de, 10.07.26 08:03 Uhr
Bayer, Aktie
Bayer Aktie: Roundup-ZustÀndigkeit geklÀrt
Bayer erhĂ€lt Verfahrensklarheit fĂŒr Roundup-Vergleich, wĂ€hrend EU Gentechnik-Regeln lockert. Aktie steigt auf Monatshoch.
boerse-global.de, 17.06.26 22:14 Uhr
Clearview, Kanadische
Clearview AI: Kanadische Gerichte schlieĂen regulatorische ...
Ein Berufungsgericht in British Columbia bestĂ€tigt die ZustĂ€ndigkeit fĂŒr Clearview AI trotz Marktaustritt. Kanada fehlt ein nationales KI-Gesetz wĂ€hrend Provinzen und ...
boerse-global.de, 20.02.26 11:32 Uhr
Bundesregierung, Wohnungspolitik
Bundesregierung hÀlt Wohnungspolitik in nationaler Hand ...
Die Bundesregierung lehnt eine EU-weite Steuerung der Wohnungspolitik ab und pocht auf nationale ZustÀndigkeit. Der EU-Vorstoà wird als flankierendes Signal bewertet wÀhrend ...
boerse-global.de, 07.02.26 23:41 Uhr
Bundesregierung, Wohnungspolitik
Bundesregierung pocht auf nationale Wohnungspolitik
Berlin begrenzt die Rolle der EU-Kommission beim Kampf gegen die Wohnungskrise und pocht auf nationale ZustĂ€ndigkeit fĂŒr Bauen und Wohnen.
boerse-global.de, 05.02.26 19:54 Uhr
Gerichtsreform, Amtsgerichte
Gerichtsreform: Amtsgerichte erhalten mehr Kompetenzen
Ab dem 1. Januar 2026 verdoppelt sich die ZustĂ€ndigkeit der Amtsgerichte auf 10.000 Euro was den Anwaltszwang lockert und BerufungshĂŒrden erhöht. Die Reform zielt auf schnellere ...
boerse-global.de, 01.01.26 10:52 Uhr
Bundesrat, BuĂgeldverfahren
Bundesrat will BuĂgeldverfahren fĂŒr DatenschutzverstöĂe ...
Ein Gesetzentwurf zielt auf zentrale ZustÀndigkeit und Vergleiche ab, um die Durchsetzung von Datenschutzstrafen nach EuGH-Urteil zu beschleunigen.
boerse-global.de, 19.12.25 05:32 Uhr
