Thema: Zweckbindung

Zweckbindung-Urteil, OGH

Zweckbindung-Urteil: OGH stoppt unrechtmäßiges Scoring bei CRIF

Ein minimalistischer BĂĽroarbeitsplatz mit einem ausgeschalteten Computerbildschirm und Dokumenten bei Tageslicht. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Ein minimalistischer BĂĽroarbeitsplatz mit einem ausgeschalteten Computerbildschirm und Dokumenten bei Tageslicht. - Foto: ĂĽber boerse-global.de

Der OGH untersagt CRIF die Nutzung zugekaufter Adressdaten für Bonitätsscores. Noyb bereitet mögliche Sammelklagen vor.

boerse-global.de, 01.09.26 19:22 Uhr
Eine Auswahl an verschiedenen Getränkeflaschen in einem Supermarktregal bei natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Eine Auswahl an verschiedenen Getränkeflaschen in einem Supermarktregal bei natürlichem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Zuckersteuer, Millionen

Zuckersteuer ab 2027: 650 Millionen Euro für Prävention ...

Krankenhausgesellschaft kritisiert erweiterte Zuckersteuer ohne Zweckbindung. Finanzministerium plant Abgabe auf viele Getränke ab 2027.

boerse-global.de, 25.08.26 20:39 Uhr
Frisches Gemüse und Wasser als Symbol für gesunde Ernährung und präventive Gesundheitspolitik. - Foto: über boerse-global.de
Frisches Gemüse und Wasser als Symbol für gesunde Ernährung und präventive Gesundheitspolitik. - Foto: über boerse-global.de
Zuckersteuer, Zweckbindung

Zuckersteuer: vzbv fordert Zweckbindung für Gesundheitsprävention ...

Verbraucherschützer verlangen zweckgebundene Mittel aus Zuckersteuer für Gesundheitsförderung und zentrale Koordination im Kanzleramt.

boerse-global.de, 25.07.26 11:30 Uhr
Nahaufnahme der Hände einer Pflegekraft, die Euro-Banknoten hält, im Hintergrund ein unscharfer Krankenhausflur. - Foto: über boerse-global.de
Nahaufnahme der Hände einer Pflegekraft, die Euro-Banknoten hält, im Hintergrund ein unscharfer Krankenhausflur. - Foto: über boerse-global.de
Pflegebonus, Kräfte

Pflegebonus: 180.000 Kräfte erhalten gesetzliche Zweckbindung ...

Sozialministerin Schumann verankert den Pflegebonus gesetzlich, um eigenmächtige Zahlungsstopps der Länder zu verhindern.

boerse-global.de, 12.07.26 16:39 Uhr
GmgV: Bundesregierung plant neue Unternehmensform ab Juli - Foto: ĂĽber boerse-global.de
GmgV: Bundesregierung plant neue Unternehmensform ab Juli - Foto: ĂĽber boerse-global.de
GmgV, Bundesregierung

GmgV: Bundesregierung plant neue Unternehmensform ab Juli ...

Die Bundesregierung plant mit der GmgV eine hybride Rechtsform, die Flexibilität und langfristige Zweckbindung vereinen soll.

boerse-global.de, 30.05.26 09:30 Uhr
KI-Regulierung: Zweckbindung wird zum SchlĂĽssel fĂĽr Compliance - Foto: ĂĽber boerse-global.de
KI-Regulierung: Zweckbindung wird zum SchlĂĽssel fĂĽr Compliance - Foto: ĂĽber boerse-global.de
KI-Regulierung, Zweckbindung

KI-Regulierung: Zweckbindung wird zum SchlĂĽssel fĂĽr Compliance ...

Die neue KI-Regulierung verlangt die strikte Anwendung des Datenschutzprinzips der Zweckbindung auf KI-Systeme was besonders fĂĽr flexible Allzweck-KI erhebliche Compliance-Herausforderungen ...

boerse-global.de, 04.02.26 19:03 Uhr
Wiener SPÖ verteidigt strikte Zweckbindung für Wohnbauförderung - Foto: über boerse-global.de
Wiener SPÖ verteidigt strikte Zweckbindung für Wohnbauförderung - Foto: über boerse-global.de
Wiener, SPĂ–

Wiener SPÖ verteidigt strikte Zweckbindung für Wohnbauförderung ...

Die Wiener Stadtregierung will Wohnbauförderungsbeiträge erhöhen und flexibler einsetzen während die SPÖ und Kritiker eine strikte Zweckbindung für leistbaren Wohnraum ...

boerse-global.de, 13.01.26 20:41 Uhr