Miersch, Scholz

Miersch bei „maischberger“: Scholz hat SPD-Fraktion nicht mit Vertrauensfrage gedroht

Veröffentlicht am: 15.10.2024 um 22:40 Uhr | presseportal.de

Berlin - Der designierte SPD-GeneralsekretĂ€r Matthias Mierschhat Berichte zurĂŒckgewiesen, wonach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der eigenen Bundestagsfraktion ein Machtwort wegen des geplanten Sicherheitspakets gesprochen habe. „Er hat nicht mit der Vertrauensfrage gedroht“, sagte Miersch in der ARD-Talksendung „maischberger“. In der Fraktion sei die Abstimmung zu den AsylverschĂ€rfungen „sehr sehr deutlich“ gewesen. „Eine deutliche Mehrheit hat fĂŒr dieses Gesetzespaket gestimmt“, sagte der SPD-Politiker.

FW-EN: Verkehrsunfall mit zwei verletzten Personen - Bild: presseportal.de
FW-EN: Verkehrsunfall mit zwei verletzten Personen - Bild: presseportal.de

Miersch rĂ€umte aber ein, es sei eine „durchaus lebendige Diskussion" gewesen. Dies halte er bei dem Thema „auch fĂŒr angesagt, denn es geht auch die Frage, wie gehen wir mit Grundrechten um.“ Jetzt sei der „Appell an alle, dass die sogenannte Fraktionsdisziplin gilt“, sagte Miersch bei „maischberger“.

„maischberger“ ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit mit Vincent productions GmbH.

Redaktion: Elke Maar

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