Erneut Welle von Bombendrohungen an Schulen

Bombendrohungen an Schulen in mehreren Bundesländern haben auch gestern viele Menschen aufgeschreckt und Polizeieinsätze ausgelöst. Zwar gab es nach und nach erste Entwarnungen, wo die Ermittlungsbehörden überhaupt von einer Gefährdung ausgegangen waren. Allerdings belastet die Situation Betroffene psychisch. Und: Die Urheber sind unbekannt, die Hintergründe unklar.

Auch ob es einen Zusammenhang zwischen den einzelnen Fällen gibt, ist offen. Möglicherweise könne es darum gehen, das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu schwächen und Unmut gegen Israel zu schüren, hieß es aus Sicherheitskreisen zur Deutschen Presse-Agentur. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums teilte mit: «Ob mit den Drohungen ein extremistisches Ziel verfolgt wird oder es sich um "Trittbrettfahrer" handelt, die sich zur Verstärkung der Wirksamkeit ihrer Drohungen als Hamas bezeichnen, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend bewertet werden.»

Die Sprecherin verwies auf ähnlich geartete Fälle von Drohungen gegen Einrichtungen in Frankreich ab dem Wochenende vom 14. und 15. Oktober, darunter gegen den Louvre und Schloss Versailles. Dort steigerten sich «die Drohungen quantitativ und führten unter anderem zu sehr pressewirksamen "Räumungen" von Flughäfen in Frankreich», so die Sprecherin. Seit Wochenbeginn und mit Öffnung der Schulen habe auch in Deutschland die Anzahl der Drohungen stark zugenommen.

Drohungen in fünf Bundesländern

Bis gestern Nachmittag waren Schulen in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern betroffen. Die Polizei räumte teils die Einrichtungen vorsorglich oder wies Schüler und Lehrer noch vor dem Betreten der Gebäude zurück. Es gab Durchsuchungen, um eine Gefahr auszuschließen.

In Erfurt wurden mehrere Schüler und eine Lehrerin medizinisch versorgt - aufgrund der psychisch belastenden Situation, sagte eine Polizeisprecherin. Im sächsischen Pulsnitz hätten sechs Mädchen im Teenageralter während der Räumung der betroffenen Schule Kreislaufprobleme bekommen, sagte ein Polizeisprecher. Sie wurden vor Ort von Sanitätern betreut, drei von ihnen seien zudem vorsorglich in ein Krankenhaus gebracht worden.

Aus den Bildungsministerien in Thüringen und in Bayern hieß es, dass den Schulen umfangreiche Handreichungen zum Umgang mit Krisen und Notfällen zur Verfügung stehen beziehungsweise speziell ausgebildete Kriseninterventions- und -bewältigungsteams von Schulpsychologinnen und Schulpsychologen beraten könnten.

Auch Medienhäuser betroffen

In Berlin gab es trotz der Herbstferien Drohungen gegen Schulen, aber auch Botschaften. Es ermittelt nun der Staatsschutz. Auch der Berliner Hauptbahnhof zählte nach Angaben der Bundespolizei dazu. Die Polizei habe die Kräfte dort verstärkt und die Gefährdungslage überprüft. Letztlich sei nicht von einer Gefährdung der Reisenden ausgegangen worden. Auch in allen anderen Fällen konnte «die Ernsthaftigkeit verneint werden», sagte der Sprecher der Berliner Polizei. Außerdem waren die Bundeszentrale der SPD betroffen.

Auch Medienhäuser traf es wieder: Nachdem am Montag die ZDF-Zentrale in Mainz bedroht worden war, gab es gestern entsprechende Warnungen für das Sendezentrum von «Antenne Thüringen», «Landeswelle Thüringen» und «Radio Top40» in Weimar. Im brandenburgischen Potsdam ermittelt die Polizei ebenfalls nach Drohungen im Medien-Bereich, Details sind nicht bekannt. Laut Polizeiangaben gab es auch Drohungen gegen RTL in Köln und Berlin. Eine RTL-Sprecherin teilte auf dpa-Anfrage mit: «Auch bei RTL in Köln ist heute Morgen eine Droh-E-Mail eingegangen, die offenbar identisch ist mit den E-Mails, die andere Einrichtungen in ganz Deutschland erhalten haben. Inklusive aller Rechtschreibfehler.»

Teils ähnliche Drohungen

Laut Polizei gingen die Drohungen insgesamt per E-Mail ein. In einigen Fällen wurden in den Schreiben Bezüge zur islamistischen Hamas sowie den Gaza-Krieg hergestellt, in einem Schreiben zum Ukraine-Konflikt. Ein Polizeisprecher sagte zu den Vorfällen an einer Schule im oberfränkischen Hollfeld, wo es gestern die zweite Drohung innerhalb weniger Tage gegeben hat: «Es besteht eine gewisse Ähnlichkeit.» Ob die Mails vom selben Absender stammen, sei noch unklar. Die Dienststellen seien weiterhin für die Ermittlungen verantwortlich, aber sie tauschten sich eng aus, so ein Sprecher des bayerischen Landeskriminalamts.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, verurteilte die Drohungen «als einen verabscheuungswürdigen Versuch der Einschüchterung». Sollte sich ein Bezug zu der radikalislamistischen Terrorgruppe Hamas bestätigen, zeige «sich damit einmal mehr, dass Antisemitismus unsere Gesellschaft als Ganze angreift und seine zerstörerische Kraft sich zwar zuallererst, aber keineswegs ausschließlich gegen Jüdinnen und Juden richtet», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Das droht den Tätern

Eine Bombendrohung fällt in Deutschland häufig unter den Straftatbestand der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten (Paragraf 126 des Strafgesetzbuches (StGB)). Das kann zu Geldstrafen oder sogar mehrjährigen Haftstrafen führen.

Mitte Oktober wurde ein 41-Jähriger wegen einer Bombendrohung gegen die Krefelder Außenstelle der Bundesagentur für Arbeit zu 2000 Euro Strafe verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Ende 2016 wurde ein Mann wegen mehrerer Bombendrohungen gegen eine Kita und ein Altenheim im bayerischen Wolframs-Eschenbach zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt.