Dobrindt: Bundeswehr soll bei Drohnen Amtshilfe leisten

Bei der Abwehr von Gefahren durch Drohnen soll im Zuge von Amtshilfe für die Polizei künftig auch die Bundeswehr eine Rolle spielen. Einen entsprechenden Entwurf für ein neues Luftsicherheitsgesetz wolle er schon bald vorlegen, kündigte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in Saarbrücken an. Die Gefahr durch Drohnen werde größer - nicht nur durch eine höhere Zahl, sondern auch durch die Qualität der Geräte. Dobrindt sprach von Fluggeräten mit einer Spannweite von bis zu acht Metern, die in Schleswig-Holstein gesichtet worden sein. 

Über die Art und Anzahl der Drohnen, die am Vortag nahe dem Flughafen Münchens gesichtet worden waren, machte der CSU-Politiker keine Angaben. Man könne die Zahl noch nicht nennen, weil auch Mehrfach-Sichtungen eines Fluggerätes infrage kämen. Auch Hintergründe zu möglichen Piloten und deren mögliche Motivation seien noch nicht geklärt. 

Bei einer Zusammenkunft mit seinen Amtskollegen aus Europa wolle er am Wochenende neben Migrationsthemen auch über die Drohnenabwehr sprechen, sagte Dobrindt. Es gehe unter anderem um die Entwicklung eines europäischen Plans zur Erkennung und Abwehr von Drohnen. «Wir befinden uns in einem Wettlauf zwischen Drohnen-Bedrohung und Drohnen-Abwehr», sagte der CSU-Politiker. Diesen gelte es zu gewinnen. 

Im Inland solle ein gemeinsames Drohnen-Abwehrzentrum von Bund und Ländern aufgebaut werden, an dem auch die Bundeswehr beteiligt werden soll. Dort werde es um die Analyse von Gefahren, eine gemeinsame Kommunikation und die gemeinsame Absprache einer entsprechenden Reaktion gehen. Es gelte jeweils auch zwischen einer konkreten Gefahr und Provokationsversuchen zu unterscheiden.