Deutsche Häfen sollen gestärkt werden

Der Bund will die deutschen Häfen stärken. Mit einer nationalen Strategie sollten die Länder unterstützt werden, die Häfen voranzubringen, sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in Berlin. Zuvor hatte das Bundeskabinett eine Nationale Hafenstrategie beschlossen. Die deutschen Häfen sollten fit gemacht werden für die Zukunft.«Mit 139 Maßnahmen wollen wir dafür sorgen, dass unsere Häfen resilient und digital werden. Wir brauchen unsere Seehäfen», sagte Wissing. Sie seien wichtig für den Export und für energiepolitische Fragen. 

Zu Forderungen der Länder, der Bund solle mehr Geld für die Häfen geben, äußerte sich Wissing zurückhaltend. Die Zuständigkeiten seien klar verteilt, sagte der Minister. «Die Zuständigkeit für die Häfen liegt bei den Ländern. Der Bund ist zuständig für die Verkehrsanbindung.» Der Bund habe in den vergangenen zehn Jahren jeweils eine halbe Milliarde im Jahr investiert. Der Bund stehe zu seiner Finanzverantwortung. «Klar ist: Wenn es Projekte gibt, die wir gemeinsam vorantreiben wollen, die im Bundesinteresse auch liegen, dann stehen wir auch dazu, finanzielle Mittel bereitzustellen. Wir wollen aber so vorgehen, dass wir sagen: Erst brauchen wir die Pläne, dann können wir die Finanzfragen klären.»

Bei der Hafenstrategie gehe es nicht einfach um die Zuweisung von Finanzmitteln. Es handle sich um eine Strategie, wie die Häfen vorangebracht werden sollten, zum Beispiel bei der Digitalisierung.