Scholz sichert Ländern bei Häfen Unterstützung zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Ländern Unterstützung beim Erhalt und Ausbau der Häfen zugesichert. «Der Bund bekennt sich klar zu seinem Teil der Verantwortung für leistungsstarke und zukunftssichere Häfen mit den notwendigen Hafeninfrastrukturen», sagte Scholz bei der Nationalen Maritimen Konferenz (NMK) in Bremen.

«Ich weiß, aus Sicht der Länder gehört dazu auch eine Erhöhung der finanziellen Mittel. Ich weiß es.» Konkrete Zusicherungen machte der Kanzler jedoch nicht.

Die Küstenländer und die Hafenwirtschaft hatten im Vorfeld eine «Zeitenwende« bei der Finanzierung der Seehäfen gefordert. Der Bund müsse die Finanzierung der Seehäfen massiv ausweiten, heißt es in einem Schreiben von Montag, das als «Bremer Erklärung» betitelt ist.

Allein für die Infrastruktur in den Häfen, welche unter die Zuständigkeit der Länder fällt, werden rund 400 Millionen Euro im Jahr verlangt. Das wird mit gestiegenen Kosten begründet. Diese hätten sich seit 2005 ungefähr verzehnfacht. Seitdem zahlt der Bund jährlich 38,3 Millionen Euro an die Länder.

Die Nationale Maritime Konferenz gilt als die zentrale Veranstaltung der Bundesregierung zur Unterstützung der maritimen Wirtschaft und zugleich als das größte Branchentreffen. Die Konferenz findet seit 2000 alle zwei Jahre statt. Im Fokus steht der Austausch über die globalen, europäischen und nationalen Herausforderungen für Schifffahrt, Schiffbau, Häfen, Meerestechnik und Offshore Wind.