Bas, Erwartungen

Bas warnt vor zu hohen Erwartungen an Sozialstaatsreformen

02.08.2025 - 14:28:33

Arbeitsministerin BĂ€rbel Bas (SPD) hat vor zu hohen Erwartungen an Sozialstaatsreformen gewarnt und das Zusammenspiel der vielen Kommissionen als "Herausforderung" bezeichnet.

"Wir sollten nicht mit einem griffigen Begriff Erwartungen wecken, die wir am Ende nicht erfĂŒllen können", sagte Bas dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" auf die Frage, ob die Regierung eine Agenda 2030 plane. Die Koalition habe sich vorgenommen, die Sozialsysteme "grĂŒndlich zu ĂŒberprĂŒfen". Die Herausforderung sei: "Wir haben viele verschiedene Kommissionen, die in diesem Bereich parallel laufen." Sie zĂ€hlte auf: einen StaatssekretĂ€rsausschuss zum BĂŒrokratieabbau, die Sozialstaatskommission, eine Renten-, eine Gesundheits- und eine Pflegekommission.

"Die Kunst wird sein, alle Ergebnisse zusammenzufassen. Das ist ein sehr ambitionierter Plan. Wenn der große Wurf gelingt, werden wir dafĂŒr einen Namen finden." Als entscheidend fĂŒr die StabilitĂ€t der Renten nannte Bas die "Situation auf dem Arbeitsmarkt". Je mehr Menschen einzahlten, desto stabiler sei die Rente. "Frauen aus der Teilzeitfalle holen, Ă€ltere Menschen freiwillig lĂ€nger arbeiten lassen, junge Menschen ohne Ausbildung qualifizieren und auslĂ€ndische FachkrĂ€fte gewinnen, das wirkt", so Bas. Sie kann sich trotz des Unions-Widerstands eine Ausweitung der Gruppe der Rentenversicherungsbeitragszahler vorstellen: "Die Beamten, die Abgeordneten oder die SelbststĂ€ndigen. Das ist auch eine Frage der Generationengerechtigkeit. DarĂŒber mĂŒssen wir diskutieren."

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