Mangel an Luftverteidigung: Stoltenberg beruft Nato-Ukraine-Rat ein

Es werde darum gehen, den dringenden Bedarf der Ukraine an mehr Luftverteidigungssystemen und Artilleriegeschossen anzugehen, sagte Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel. An der Tagung sollten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten teilnehmen. Ob sie per Videokonferenz oder auch als ein physisches Treffen organisiert wird, war zunächst nicht bekannt.

Selenskyj hatte zuvor den Wunsch geäußert, den Nato-Ukraine-Rat für eine bessere Verteidigung des Luftraums seines Landes nach israelischem Vorbild einzuberufen. Die Ukraine werde dabei den Antrag auf Lieferung von Flugabwehrsystemen und Raketen stellen, sagte er in einer am Dienstagabend in Kiew verbreiteten Videobotschaft. Auch die Menschen in der Ukraine hätten einen Anspruch auf Schutz vor Terror, argumentierte Selenskyj mit Blick auf die Luftverteidigung in Israel, die iranische Luftschläge am Wochenende erfolgreich abgewehrt hatte. Die Ukraine beklagt immer wieder schwere Schäden nach heftigem Beschuss durch Russland auch mit Drohnen iranischer Bauart.

Die Ukraine sei den gleichen Raketen- und Drohnenangriffen ausgesetzt, die Menschenleben müssten überall gleich geschützt werden, sagte Selenskyj. Die Ukraine kämpfe weiter darum, echte Hilfe von den Verbündeten zu bekommen.

Stoltenberg machte am Mittwoch deutlich, dass er die entschlossene Unterstützung der Ukraine in der aktuellen Situation für wichtiger hält als das Erfüllen von Bündniszielen für das Vorhalten von Waffen und Munition. Wenn die Verbündeten derzeit vor der Wahl stünden, ob sie die Fähigkeitsziele der Nato erfüllen oder mehr Hilfe an die Ukraine leisten sollten, sei die Botschaft klar, erklärte Stoltenberg. Diese laute, mehr Unterstützung in die Ukraine zu senden.

Der Nato-Ukraine-Rat war zum ersten Mal im vergangenen Jahr beim Nato-Gipfel in Litauen auf Ebene der Staats- und Regierungschefs zusammengekommen. Das neue Gremium wurde für den Austausch in Krisensituationen geschaffen. Zudem soll es eine engere Zusammenarbeit ermöglichen, bis die Voraussetzungen für eine Aufnahme der Ukraine in die Nato erfüllt sind. Zu diesen zählen unter anderem ein Ende des russischen Angriffskrieges und Reformen in der Ukraine.