Bilger, Spritpreisdeckel

Bilger zu Spritpreisdeckel: 'Kommt auf gute AbwÀgung an'

Veröffentlicht am: 18.11.2026 um 13:35 Uhr | dpa, AD HOC NEWS
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger begrĂŒĂŸt grundsĂ€tzlich den Beschluss der Koalitionsspitzen zum Spritpreisdeckel.

"In einigen LĂ€ndern war es durchaus erfolgreich, den Preisdeckel einzufĂŒhren", sagte der CDU-Politiker in Berlin. Man könne sich daran orientieren. "Es gibt aber auch LĂ€nder, wo dann Versorgungsprobleme entstanden sind. Also es kommt schon auf eine sehr gute AbwĂ€gung an."

Es gebe einen Vorschlag aus dem Bundeswirtschaftsministerium, sagte Bilger und sprach damit die von der SPD zurĂŒckgewiesenen PlĂ€ne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) an. Diese sehen hohe HĂŒrden fĂŒr den Einsatz eines Preisdeckels vor. "Jetzt werden sicher auch andere VorschlĂ€ge besprochen innerhalb der Koalition."

Genaue Ausgestaltung unklar

Ende Dezember lĂ€uft der Tankrabatt aus, der seit Anfang Oktober gilt. Damit sollen Preissteigerungen infolge des Iran-Konflikts abgefedert werden. Bereits Mitte September hatten sich die Spitzen der Koalition darauf verstĂ€ndigt, spĂ€testens zum 1. Januar 2027 einen Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens einzufĂŒhren. Dieser solle nicht dauerhaft und "krisenbedingt" sein, hieß es mit Blick auf den Iran-Konflikt. Wie genau der Spritpreisdeckel aussehen soll, ist nach dem Koalitionsausschuss unklar.

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