Scholz: Eskalation und Flächenbrand in Nahost verhindern

Mit dem Tod des Hamas-Anführers Jihia al-Sinwar "eröffnet sich jetzt hoffentlich die konkrete Aussicht auf einen Waffenstillstand in Gaza, auf ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln der Hamas", sagte der SPD-Politiker bei einem Auftritt mit US-Präsident Joe Biden im Kanzleramt in Berlin. Zugleich betonte der Kanzler das Selbstverteidigungsrecht Israels.

"Joe, deine Bemühungen in diesem Konflikt haben wir immer unterstützt und werden das auch weiter tun", sagte Scholz. Gemeinsames Ziel bleibe ein glaubwürdiger politischer Prozess hin zu einer Zweistaatenlösung, bei der Israelis und Palästinenser friedlich nebeneinander leben können. "Dafür engagieren wir uns mit voller Kraft." Im Libanon arbeite man daran, dass der Konflikt baldmöglichst in einen diplomatischen Prozess münde. "Dabei ist klar: Die Menschen im Norden Israels müssen frei von Furcht und in Sicherheit leben können. Und der Libanon verdient eine selbstbestimmte Zukunft, Stabilität und Sicherheit."