Dänemark übernimmt EU-Ratsvorsitz

Regierungsvertreter aus Kopenhagen werden damit in den kommenden sechs Monaten zahlreiche Ministertreffen leiten und als Vermittler bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den 27 EU-Staaten auftreten.

Thematisch wollen die Dänen unter dem Motto "Ein starkes Europa in einer sich verändernden Welt" vor allem Projekte für die gemeinsame Aufrüstung gegen Russland und für mehr Wettbewerbsfähigkeit in der EU in den Fokus stellen. Zudem hoffen sie, Gesetzesprojekte für einen besseren Kampf gegen unerwünschte Migration und Klimaschutz voranbringen zu können.

Große Herausforderungen für die dänische Ratspräsidentschaft dürften die anhaltende ungarische Blockade der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine sowie der europäische Zusammenhalt im Zollstreit mit den USA werden. Streit droht darüber hinaus beim Thema Geld, weil in den nächsten Monaten die Gespräche über den langfristigen EU-Haushalt von 2028 bis Ende 2034 beginnen sollen. Die Positionen der Mitgliedstaaten gehen weit auseinander. So sträubt sich Deutschland als Nettozahler beispielsweise gegen eine Aufstockung des Budgets von zuletzt mehr als einer Billion Euro.

Gefeiert wird der Start der dänischen Ratspräsidentschaft am Donnerstag in Aarhus, der zweitgrößten Stadt des skandinavischen Landes. Als Gäste sind unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihr Team sowie EU-Ratspräsident António Costa eingeladen.