BSW, GesprÀche

BSW will GesprÀche von SPD und CDU abwarten

23.09.2024 - 09:04:49

Das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) will bei einer Regierungsbildung in Brandenburg zunĂ€chst die GesprĂ€che zwischen SPD und CDU abwarten.

"Das sollen die mal machen", sagte BSW-Spitzenkandidat Robert Crumbach im Deutschlandfunk. FĂŒr eine Beteiligung des BSW an einer Koalition sei ein neuer Politik-Stil notwendig, man mĂŒsse "mehr auf die Menschen zugehen und auf sie hören", sagte der ehemalige SPD-Politiker bei WDR5. Schwerpunkt fĂŒr seine Partei seien in Brandenburg die Themen Bildungspolitik, Kommunalfinanzen und die Friedenspolitik, darunter auch ein Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland.

Allerdings wolle er auch keine Voraussagen treffen. "Ich habe gelernt, Verhandlungsergebnisse nicht vorwegzunehmen." Mit der AfD sehe er "ĂŒberhaupt keine Basis fĂŒr Zusammenarbeit", allerdings werde das BSW vernĂŒnftigen AntrĂ€gen der AfD im Landtag "natĂŒrlich zustimmen", sagte Crumbach bei WDR5. Das BĂŒndnis hatte bei der Landtagswahl aus dem Stand 13,5 Prozent der Stimmen erreicht und damit sogar die CDU hinter sich gelassen. Da die GrĂŒnen im Landtag nicht mehr vertreten sind und SPD und CDU zusammen keine Mehrheit haben, ist MinisterprĂ€sident Dietmar Woidke auf das BSW angewiesen.

@ dpa.de