Ukraine, Kriegsrecht

Ukraine verlÀngert Kriegsrecht und Mobilmachung bis Mitte Mai

06.02.2024 - 14:49:32

Das ukrainische Parlament hat das nach dem russischen Einmarsch verhÀngte Kriegsrecht und die Mobilmachung um weitere 90 Tage verlÀngert.

FĂŒr die von PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj eingebrachten Gesetzesvorlagen stimmte jeweils eine deutliche Zweidrittelmehrheit, teilten mehrere Abgeordnete am Dienstag mit. Die Maßnahmen gelten nun vorerst bis Mitte Mai.

Die Ukraine wehrt seit fast zwei Jahren eine russische Invasion ab. Das Kriegsrecht gibt dem MilitĂ€r mehr Rechte. Zudem wurden die regulĂ€ren Parlaments- und PrĂ€sidentenwahlen ausgesetzt. MĂ€nner im wehrpflichtigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren dĂŒrfen das Land nur in AusnahmefĂ€llen verlassen.

@ dpa.de