ROUNDUP, Showdown

Showdown bei den Demokraten: Biden in Not - Trump freut sich

21.07.2024 - 17:14:47

Der parteiinterne Druck von US-Demokraten auf PrÀsident Joe Biden nimmt unaufhörlich zu.

In schneller Taktung wagen sich kontinuierlich weitere Demokraten aus dem Kongress vor, um ihren 81 Jahre alten Parteikollegen öffentlich zum Ausstieg aus dem PrĂ€sidentschaftsrennen aufzufordern. Auch der Ton wird dabei rauer. So gab ein Abgeordneter öffentlich zum Besten, Biden haben ihn jĂŒngst bei einer Begegnung nicht mehr erkannt. Der republikanische PrĂ€sidentschaftskandidat Donald Trump nutzte seine erste Wahlkampfkundgebung nach dem Attentat auf ihn, um ausgiebig gegen seinen strauchelnden Kontrahenten Biden auszuteilen und ĂŒber dessen Krise zu spotten.

Die Rebellion der Demokraten

Hintergrund der Revolte sind Zweifel an der geistigen Fitness des PrĂ€sidenten und an seiner FĂ€higkeit, Trump bei der Wahl im November zu schlagen und sein Amt weitere vier Jahre auszuĂŒben. Mittlerweile haben rund drei Dutzend Parteifreunde aus beiden Kammern Biden offen dazu aufgerufen, aus dem Rennen um eine zweite Amtszeit auszusteigen.

Hinter den Kulissen versucht Medienberichten zufolge auch die allererste Reihe der Partei, Biden zum RĂŒckzug zu bewegen, darunter die beiden Top-Demokraten aus dem Kongress, Chuck Schumer und Hakeem Jeffries, wie auch die frĂŒhere Vorsitzende des ReprĂ€sentantenhauses und weiterhin einflussreiche Demokratin, Nancy Pelosi. Bidens frĂŒherer Chef, Ex-PrĂ€sident Barack Obama, soll ebenfalls Bedenken geĂ€ußert haben.

Die konzertierte Aktion aus der eigenen Partei ist bemerkenswert. Auch die Tatsache, dass nichtöffentliche Wortmeldungen der einflussreichsten Demokraten im Land in den vergangenen Tagen parallel nach außen drangen, dĂŒrfte kein Zufall sein.

Und allmĂ€hlich werden auch unangenehme Details an die Öffentlichkeit getragen. Der demokratische Abgeordnete Seth Moulton beschrieb in seiner RĂŒckzugsforderung eine Begegnung mit Biden am Rande der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des D-Days in der Normandie: "Zum ersten Mal schien er mich nicht zu erkennen."

Vertuschungsaktion?

Der republikanische Vorsitzende des ReprĂ€sentantenhauses, Mike Johnson, warf den Demokraten vor, sie hĂ€tten ĂŒber eine lange Strecke versucht zu vertuschen, wie es um Biden wirklich steht. Dem Sender CNN sagte Johnson, sie hĂ€tten den WĂ€hlern immerzu gesagt, wie fit und agil der PrĂ€sident sei. "Sie alle wussten, dass das nicht wahr ist", beklagte er. "Jeder, der in den vergangenen Jahren mit ihm zu tun hatte, wusste, dass das nicht wahr ist."

Biden hatte sich nach einer Infektion mit dem Coronavirus vor wenigen Tagen in sein Privathaus in Rehoboth Beach im Bundesstaat Delaware zurĂŒckgezogen und seitdem keine Termine wahrgenommen. Öffentlich hat er alle RĂŒckzugsforderungen bislang entschieden zurĂŒckgewiesen und vielmehr angekĂŒndigt, er werde in der kommenden Woche auf die Wahlkampf-BĂŒhne zurĂŒckkehren. Auch sein Wahlkampfteam betont beharrlich, er habe nicht vor, hinzuschmeißen. US-Medien zufolge schließt der 81-JĂ€hrige angesichts des enormen Widerstandes in den eigenen Reihen insgeheim einen RĂŒckzug aus dem PrĂ€sidentschaftsrennen aber nicht mehr kategorisch aus.

Trumps Schadenfreude

FĂŒr Trump ist die Krise seines Konkurrenten und er Demokratischen Partei ein gefundenes Fressen. "Sie haben ein paar Probleme. Erstens: Sie haben keine Ahnung, wer ihr Kandidat ist", spottete der Republikaner bei einem Wahlkampfauftritt in Grand Rapids im Bundesstaat Michigan. Der 78-JĂ€hrige wurde vor wenigen Tagen selbst von seiner Partei mit großem Pomp und einer Show der Einigkeit zum PrĂ€sidentschaftskandidaten gekĂŒrt.

Trump machte sich bei seinem Auftritt mehrfach ĂŒber den demokratischen Amtsinhaber lustig. Biden finde nicht alleine den Weg von einer BĂŒhne. "Er hat keine Ahnung, was er tut." Der Republikaner verunglimpfte seinen Konkurrenten als "schwachen alten Mann" und "dummen Menschen", der sich mit Kommunisten und schlechten Menschen umgebe.

Offensiv ging Trump auch VizeprĂ€sidentin Kamala Harris an, die im Fall eines möglichen RĂŒckzugs von Biden aus dem Wahlkampf als wahrscheinlichste Ersatzkandidatin gilt. "Sie ist verrĂŒckt", wetterte Trump. Das könne er an ihrem Lachen erkennen. "Sie ist irre."

Es war Trumps erste klassische Wahlkundgebung seit dem Attentat auf ihn. Ein SchĂŒtze hatte eine Woche zuvor bei einer Ă€hnlichen Wahlkampfveranstaltung in der Stadt Butler im Bundesstaat Pennsylvania das Feuer eröffnet und auf Trump geschossen. Der TĂ€ter, der von einem Flachdach außerhalb des Veranstaltungsortes schoss, wurde von SicherheitskrĂ€ften getötet. Ein Besucher der Kundgebung starb, zwei weitere wurden verwundet. Trump wurde am rechten Ohr verletzt. Der Vorfall war eine Eskalation im ohnehin schon aufgeheizten US-Wahlkampf und warf ernste Frage auf, ob Trump ausreichend geschĂŒtzt wurde.

Secret Service nach Attentat unter Druck

Trumps Veranstaltung in Grand Rapids fand nun nicht draußen, sondern in einer Arena statt. Der Secret Service, der in den USA fĂŒr den Schutz hochrangiger Politiker zustĂ€ndig ist, rĂ€umte laut einem Bericht der "New York Times" inzwischen ein, dass er in den vergangenen Jahren mehrere Anforderungen zusĂ€tzlicher Ressourcen fĂŒr Trumps Schutz abgelehnt habe. Der Sprecher der Behörde hatte solche VorwĂŒrfe unmittelbar nach dem Attentat zunĂ€chst zurĂŒckgewiesen. Auf Anfrage Ă€ußerte sich der Secret Service zunĂ€chst nicht zu dem Bericht. Die Chefin der Behörde soll am Montag und Dienstag im Kongress zu dem Attentat auf Trump Rede und Antwort stehen.

In Grand Rapids trat der Republikaner auch erstmals bei einer Wahlkampfkundgebung gemeinsam mit seinem neuen VizeprĂ€sidentschaftskandidaten J.D. Vance auf. "Ich habe die richtige Wahl getroffen", sagte Trump ĂŒber seinen neuen Kompagnon. "Er ist so gut."

Sein Wahlkampfteam veröffentlichte außerdem Details zu Trumps Schusswunde. Bei dem Attentat habe die Kugel den Kopf des Ex-PrĂ€sidenten um weniger als einen Zentimeter verfehlt, teilte Trumps Arzt Ronny Jackson mit. Der Schuss habe den oberen Teil von Trumps rechtem Ohr getroffen und eine etwa zwei Zentimeter breite Wunde verursacht. Die heile gut. Jackson betonte: "Es ist ein absolutes Wunder, dass er nicht getötet wurde."

@ dpa.de