Trump will Notenbankchef-Favoriten schon heute vorstellen

US-Präsident Donald Trump will seinen Wunschkandidaten für die Nachfolge des bei ihm in Ungnade gefallenen US-Notenbankchefs Jerome Powell nun doch schon heute bekanntgeben. Nachdem er die Verkündung der Personalie am Donnerstag zunächst für kommende Woche in Aussicht gestellt hatte, zog Trump den Zeitpunkt einige Stunden später überraschend vor: Bereits am Freitagmorgen (Ortszeit) werde er den Namen bekanntmachen, sagte er vor Journalisten.

Für die Nachfolge Powells, dessen Amtszeit als Chef der Federal Reserve (Fed) regulär im Mai endet, werden mehrere Namen gehandelt. Im Gespräch waren zuletzt Trumps Berater Kevin Hassett, der frühere Fed-Gouverneur Kevin Warsh, der derzeitige Fed-Gouverneur Christopher Waller und der Blackrock-Manager Rick Rieder. Nachdem zwischenzeitlich Hassett als Favorit galt, wetten die meisten US-Medien mittlerweile auf Warsh.

Das Vorschlagsrecht für einen neuen Notenbankchef liegt beim US-Präsidenten, der Senat muss der Personalie jedoch zustimmen. Und in der mächtigen Parlamentskammer droht Trump beziehungsweise seinem Kandidaten erheblicher Gegenwind. Hintergrund sind strafrechtliche Ermittlungen gegen Powell, die vom Justizministerium vorangetrieben werden. Demnach soll Powell im Zusammenhang mit der Sanierung von Gebäuden der Zentralbank in Washington vor dem Senat Falschaussagen gemacht haben - was er bestreitet. Kritiker werten das Vorgehen der Justiz versuchte politische Einflussnahme auf die Fed.

Vor einer Abstimmung im Plenum des Senats muss die Kandidatur des potenziellen Powell-Nachfolgers durch den Finanzausschuss der Parlamentskammer. Trumps republikanischer Parteifreund Thom Tillis hat angekündigt, dort zunächst alle Fed-Nominierungen zu blockieren, bis die Ermittlungen gegen Powell vom Tisch sind.

Persönlicher Zwist zwischen Trump und Powell

Den Untersuchungen waren persönliche Attacken Trumps vorangegangen, der Powell über Monate hinweg beleidigte und seine Entlassung forderte. Der Präsident will um jeden Preis einen besonders niedrigen Leitzins durchgesetzt sehen und macht den Notenbankchef höchstpersönlich dafür verantwortlich, dass die Fed den Zins nur zögerlich lockerte – und in ihrer letzten Entscheidung am Mittwoch gar nicht mehr.

Die Zentralbank ist laut Gesetz aber unabhängig. Würde ein US-Präsident die Leitzinsentscheidung manipulieren, so wäre das Vertrauen an den Finanzmärkten nachhaltig zerstört. Der geldpolitische Kurs wird für gewöhnlich ausschließlich auf Basis vorhandener Daten zur Entwicklung von Inflation und Arbeitsmarkt festgelegt, unabhängig von der politischen Ausrichtung einer Regierung. Trumps ständige Angriffe auf die Fed und deren dadurch befürchteter Rufschaden belasteten zuletzt auch den US-Dollar und amerikanische Staatsanleihen.

Mit ihren Zinsentscheidungen will die Fed einen Kompromiss zwischen stabilen Preisen und dem Idealziel Vollbeschäftigung finden. Ist der Leitzins zu hoch, bremst er die Wirtschaft aus - etwa wegen zu hoher Kreditkosten. Ein niedrigerer Zins stimuliert zwar Wachstum und den Arbeitsmarkt, kann aber die Inflation anheizen.