Schweiz würde Ukraine-Gipfel mit Putin in Genf ausrichten

Trotz Sanktionen und eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs gegen ihn könne Putin einreisen, sagte Außenminister Ignazio Cassis in Bern. Einer Person, die zu einer Friedenskonferenz komme, könne vorübergehend Immunität gewährt werden.

So habe es die Regierung in Absprache mit dem Strafgerichtshof und Nachbarstaaten auch im Fall der Präsidentin des russischen Föderationsrates, Valentina Matwijenko, gemacht, erklärte Cassis. Sie war Ende Juli zu einem Parlamentariertreffen in Genf angereist.

Nach dem Ukraine-Gipfel bei US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus am Montag gibt es bislang noch keine konkreten Pläne für ein Treffen Putins mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Laut Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist ein solches Treffen aber innerhalb der nächsten zwei Wochen geplant.

Der französische Präsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatten bereits Genf als möglichen Treffpunkt ins Spiel gebracht.

Putin war zuletzt 2021 zu einem bilateralen Gipfeltreffen in Genf, also vor Beginn des Kriegs gegen die Ukraine im Februar 2022. In dem Gespräch mit dem damaligen US-Präsidenten Joe Biden ging es um bilaterale Spannungen. Putin war nur wenige Stunden vor Ort. Große Ergebnisse gab es nicht, aber es wurden weitere Gespräche über Rüstungskontrolle und strategische Stabilität vereinbart.