Schweizer, BundesprÀsidentin

Schweizer BundesprĂ€sidentin fĂŒr Folgekonferenz mit Russland

07.06.2024 - 06:41:11

Die Schweizer BundesprĂ€sidentin Viola Amherd geht davon aus, dass die von ihrem Land organisierte Ukraine-Friedenskonferenz Mitte Juni nur der Auftakt fĂŒr weitere Verhandlungen ist.

"FĂŒr uns ist klar, dass wir am Ende der Konferenz keine Friedensvereinbarung unterschreiben werden", sagte Amherd der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitag). FĂŒr einen Frieden brauche es beide Parteien am Tisch, sagte sie mit Blick darauf, dass Russland nicht an dem Gipfel teilnimmt. "In einer möglichen Folgekonferenz könnte dann auch Russland dabei sein."

Nach Angaben der Schweiz haben mehr als 80 LÀnder ihre Teilnahme zugesagt, darunter Deutschland mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Russland selbst ist zu der Konferenz am 15./16. Juni nicht eingeladen, allerdings hatte die Regierung in Moskau auch zu verstehen gegeben, dass sie selbst bei einer Einladung keine Vertreter geschickt hÀtte.

Amherd sagte weiter, mit der Konferenz solle eine Dialogplattform geschaffen werden, auf der in einem ersten Schritt darĂŒber diskutiert werde, auf welchem Weg ein Frieden in der Ukraine erreicht werden könne. Um Frieden in der Ukraine werde es im engen Sinne gar nicht gehen, sondern "nur" um HumanitĂ€res, nukleare Sicherheit, freie Schifffahrt und ErnĂ€hrungssicherheit. "Wir wollen Vertrauen aufbauen und Lösungen in diesen Themen suchen, die fĂŒr die Zivilbevölkerung und dann auch fĂŒr einen Frieden spĂ€ter wichtig sind."

Amherd machte deutlich, fĂŒr den Erfolg der Konferenz sei auch wichtig, dass LĂ€nder teilnehmen, die Russland nahestehen. Von Indien gebe es eine Zusage. Im Fall von SĂŒdafrika sei noch nichts definitiv entschieden. China habe laut einer öffentlichen Stellungnahme zwar abgesagt, aber es habe auch gesagt, dass es der Friedenskonferenz große Bedeutung beimesse. Es liefen weiterhin GesprĂ€che. "FĂŒr uns war wichtig, dass nicht nur westeuropĂ€ische LĂ€nder und die USA dabei sind. Rund die HĂ€lfte der mehr als 80 Teilnehmer, die schon fest zugesagt haben, kommt aus Westeuropa, die andere HĂ€lfte aus Afrika, SĂŒdamerika und Asien. Der Globale SĂŒden ist also vertreten."

@ dpa.de