K-Frage: SPD-Spitze will schnell Fahrplan festzurren
18.11.2024 - 05:29:47"Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen", bekrÀftigte Klingbeil am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". "Das haben jetzt alle, die in der SPD in der Spitze Verantwortung tragen, deutlich gesagt." Nun gehe es um den Weg bis zum Bundesparteitag am 11. Januar.
Klingbeil rĂ€umte ein, dass es in der Partei ein Grummeln ĂŒber die geplante Kanzlerkandidatur von Scholz gebe: "Da wĂŒrde ich ja lĂŒgen, natĂŒrlich gibt es diese Debatte." Er glaube aber nicht, dass man diese Diskussion mit einem Vorstandsbeschluss in den letzten Tagen hĂ€tte tottreten können. Entscheidend sei, dass sich die Verantwortlichen klar geĂ€uĂert hĂ€tten.
ZunÀchst Verzicht auf Nominierung
Die SPD-Spitze hat zwar immer wieder ihre UnterstĂŒtzung fĂŒr Scholz betont, hatte aber nach der Entscheidung fĂŒr eine Neuwahl zunĂ€chst darauf verzichtet, ihn zu nominieren - und damit die Kandidatendebatte mit ermöglicht. Nach einer Reihe von Kommunalpolitikern hatten am Wochenende erstmals auch zwei Bundestagsabgeordnete - Joe Weingarten aus Rheinland-Pfalz und Johannes Arlt aus Mecklenburg-Vorpommern - offen fĂŒr eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius plĂ€diert.
Laut Klingbeil soll die endgĂŒltige Entscheidung ĂŒber die Kandidatur von Scholz auf dem Bundesparteitag im Januar fallen, vorher soll es BeschlĂŒsse in Vorstand und PrĂ€sidium geben. "Aber jetzt wollen wir die Strategie noch austĂŒfteln. Deshalb brauchen wir jetzt ein bisschen Zeit, um das alles auch durchzuplanen", so der Parteichef. "Es geht schon um Klarheit in der Sache, es geht um einen Weg, den wir jetzt bis zum Bundesparteitag gehen." Das werde man in den nĂ€chsten Tagen klĂ€ren. FĂŒr den 30. November plant die SPD in Berlin eine "Wahlsiegkonferenz", auf der der Kanzlerkandidat seinen ersten groĂen Auftritt haben soll.

