EU-Gipfel, Migration

EU-Gipfel berĂ€t ĂŒber Migration und Ukraine-Krieg

17.10.2024 - 05:50:01

Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-LĂ€nder treffen sich an diesem Donnerstag (10.00 Uhr) zu Beratungen ĂŒber den Ukraine-Krieg, die irregulĂ€re Migration nach Europa sowie die Krise in Nahost.

Der ukrainische PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj wird ebenfalls zeitweise an dem Gipfel teilnehmen und seinen sogenannten Siegesplan fĂŒr die Beendigung des von Russland angezettelten Krieges vorstellen.

Neben der UnterstĂŒtzung der Ukraine dĂŒrfte das Thema Migration in den Fokus drĂ€ngen. Der polnische Regierungschef Donald Tusk hatte zuletzt angekĂŒndigt, als Reaktion auf von Russland und Belarus in Richtung EU geschleuste Migranten das Recht auf Asyl an der belarussischen Grenze vorĂŒbergehend aussetzen zu wollen. Deutschland kontrolliert derzeit bereits an den EU-Binnengrenzen.

Erwartet werden zudem GesprĂ€che ĂŒber die neuen FlĂŒchtlingszentren in Albanien, wo Italien Asylverfahren schneller abwickeln will. Die EU hatte erst im FrĂŒhjahr nach zĂ€hen Verhandlungen Reformen zur VerschĂ€rfung des gemeinsamen Asylsystems verabschiedet, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden sollen.

Zudem wird voraussichtlich darĂŒber gesprochen, wie die EU zu einer Beilegung im eskalierenden Nahost-Konflikt beitragen kann.

@ dpa.de