UN-Resolution, Ukraine

Amerikanische UN-Resolution zur Ukraine mit Änderungen angenommen

24.02.2025 - 18:25:44

Die UN-Vollversammlung hat eine deutlich abgeÀnderte Resolution der US-Regierung von PrÀsident Donald Trump zum Ukraine-Krieg angenommen.

FĂŒr den Text stimmten 93 der 193 UN-Mitgliedsstaaten, es gab 8 Gegenstimmen. Damit bekam der Beschluss in New York die notwendige Mehrheit von mehr als zwei Dritteln der Stimmen unter Ausschluss von Enthaltungen.

Der ursprĂŒnglich moskaufreundliche Text war entgegen dem Willen der USA kurz vor der Abstimmung durch die Mehrheit des grĂ¶ĂŸten UN-Gremiums - durch AntrĂ€ge der EU-LĂ€nder - entscheidend abgeĂ€ndert worden. Russland wurde dadurch als Aggressor des Konflikts hervorgehoben. Dieser diplomatische Erfolg der Ukraine und der EuropĂ€er fĂŒhrte dazu, dass die USA ihrer eigenen Resolution nicht mehr zustimmen konnten. Russland stimmte dagegen.

Deutschland wiederum votierte - wie die meisten europĂ€ischen Staaten - fĂŒr den Text. Dieser enthĂ€lt nun neben der Forderung nach einem raschen Frieden die Feststellung, dass Russland in die Ukraine einmarschiert ist, fordert die Wahrung der territorialen IntegritĂ€t der Ukraine und einen "dauerhaften und umfassenden Frieden zwischen der Ukraine und Russland im Einklang mit der UN-Charta".

@ dpa.de