Deutschland soll USA Militärkapazitäten für Ukraine melden

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen die Länder unter anderem angeben, wie viele Soldaten sie für eine Friedenstruppe oder Ausbildungsprogramme nach einem Ende des russischen Angriffskriegs in die Ukraine schicken könnten. Zudem soll es auch um Waffensysteme gehen und die Frage, was von den USA erwartet wird.

Hintergrund der US-Anfrage ist offensichtlich der Plan von US-Präsident Donald Trump, bei einem Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin über eine Lösung für ein Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine zu verhandeln. Er erwartet dabei, dass die Europäer nach einer möglichen Einigung dafür Verantwortung übernehmen, dass Russland die Ukraine nicht noch einmal angreift.

Um die Frage, was die Europäer zu einem möglichen Friedensdeal beitragen können, soll es nach Angaben von Diplomaten an diesem Montag auch bei einem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz und anderen europäischen Staats- und Regierungschefs in Paris gehen. Sie wurden in der vergangenen Woche von dem Vorstoß Trumps für Gespräche mit Putin überrascht und befürchten nun, dass die Ukrainer zu Zugeständnissen gezwungen werden könnte, die sie eigentlich nicht machen wollen. Dazu gehören unter anderem der vorläufige Verzicht auf einen Nato-Beitritt. Die USA haben zudem bereits erklärt, dass sie selbst keine Truppen in die Ukraine schicken wollen.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte sagte am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, er wisse, dass es den Fragebogen gebe. Er habe ihn selbst nicht gesehen, aber er könne vollkommen nachvollziehen, dass dieser dazu beitrage, die Gespräche zu fokussieren.