Dobrindt, PlÀne

Dobrindt verteidigt PlĂ€ne fĂŒr Return Hubs in Ruanda

Veröffentlicht am: 16.11.2026 um 17:02 Uhr | dpa, AD HOC NEWS
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat PlĂ€ne fĂŒr ein Abschiebezentrum in Ruanda verteidigt.

"Return Hubs bieten einen positiven Ansatz fĂŒr Menschen ohne Bleiberecht und ohne Perspektive in Europa, deren Herkunftsstaaten bei RĂŒckfĂŒhrungen nicht kooperieren", erklĂ€rte der CSU-Politiker nach GesprĂ€chen mit Österreich, DĂ€nemark, Griechenland, den Niederlanden sowie Ruanda in Wien.

Zuvor hatte der österreichische Kanzler Christian Stocker mitgeteilt, dass schon 2027 ein Abschiebezentrum in dem ostafrikanischen Land in Betrieb genommen werden solle. Dort sollen ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber untergebracht werden, die aus unterschiedlichen GrĂŒnden nicht in ihre HerkunftslĂ€nder zurĂŒckkehren können.

Dobrindt erinnerte daran, dass solche Return Hubs gerade im EU-Recht ermöglicht worden seien: "Wir brauchen so eine Möglichkeit, um eine funktionierende Migrationspolitik durchzusetzen", sagte der CSU-Politiker. Die PlĂ€ne wĂŒrden im Einklang mit deutschem Recht, mit den Menschenrechten und in Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen umgesetzt.

Die GesprĂ€che mit Ruanda seien am weitesten fortgeschritten, sagte Dobrindt. Er sei dankbar, dass Ruanda sie mit den EuropĂ€ern fĂŒhre. Es gehe darum, die Migrationspolitik mit einer RĂŒckkehrpolitik zu ergĂ€nzen, und zwar in Partnerschaft mit DrittlĂ€ndern.

Die PlĂ€ne der EU-Staaten seien im Übrigen "nicht im Ansatz vergleichbar" mit einem gescheiterten Asylprojekt Großbritanniens mit Ruanda, sagte der Bundesinnenminister. Das Vereinigte Königreich habe beabsichtigt, Asylverfahren auszulagern. Die EU-Staaten wollten hingegen eine Perspektive fĂŒr Asylbewerber schaffen, die in Europa erfolglos Verfahren durchlaufen und hier keine Perspektive hĂ€tten.

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