China-Kritiker, US-Delegation

Von China-Kritiker gefĂŒhrte US-Delegation trifft in Taiwan ein

22.02.2024 - 06:10:32

Eine US-Delegation unter Leitung des Abgeordneten Mike Gallagher hat am Donnerstag einen dreitÀgigen Besuch in Taiwan begonnen.

Gallagher gilt als Kritiker der kommunistischen FĂŒhrung in Peking und ist Vorsitzender eines Sonderausschusses des US-ReprĂ€sentantenhauses zum strategischen Wettbewerb mit China.

Der Besuch dĂŒrfte China erwartbar verĂ€rgern, da es die demokratisch regierte Insel als Teil der Volksrepublik betrachtet, obwohl sie nie dazu gehörte. Nach der chinesischen Ein-China-Doktrin dĂŒrfen Staaten, die diplomatische Beziehungen zu Peking unterhalten, eigentlich keine offiziellen Kontakte zu Taiwan pflegen. Besuche auslĂ€ndischer Politiker in Taiwan lehnt Peking seit Jahrzehnten ab.

Deutschland unterhĂ€lt wie die USA keine Botschaft in Taiwan, sondern nur eine inoffizielle Vertretung. Allerdings haben sich die USA nach dem Taiwan Relations Act von 1979 verpflichtet, die VerteidigungsfĂ€higkeit Taiwans zu unterstĂŒtzen.

Laut dem taiwanesischen Außenministerium wird die Delegation mit der scheidenden PrĂ€sidentin Tsai Ing-wen zusammentreffen. Außerdem sind GesprĂ€che mit dem designierten PrĂ€sidenten Lai Ching-te und der designierten VizeprĂ€sidentin Hsiao Bi-khim geplant. Sowohl Lai als auch Hsiao werden am 20. Mai in ihr Amt eingefĂŒhrt.

Nach Angaben des Amerikanischen Instituts in Taiwan (AIT), der faktischen US-Botschaft in Taipeh, wird die Delegation auch andere hochrangige Beamte wie Außenminister Joseph Wu sowie Mitglieder der Zivilgesellschaft treffen. Dabei sollen die Beziehungen zwischen den USA und Taiwan und andere Themen von gemeinsamem Interesse wie regionale Sicherheit, Handel und Investitionen erörtert werden.

@ dpa.de