EU-Handelskommissar hofft auf Lösung im Zollstreit mit USA

"Wir suchen den konstruktiven Dialog, um unnötigen Schmerz durch Maßnahmen und Gegenmaßnahmen zu vermeiden. Daher war der echte Austausch, den wir gestern hatten, wichtig", sagte Sefcovic in Washington. Er hatte sich eigenen Angaben nach rund vier Stunden mit US-Wirtschaftsminister Howard Lutnick, dem Handelsbeauftragten Jamieson Greer und mit Kevin Hassett, dem Wirtschaftsberater von US-Präsident Donald Trump, ausgetauscht.

"Es ist wichtig, dass wir in unserer Diskussion eine positive Dynamik erzeugen", betonte Sefcovic. "Wenn wir von unfairen Einfuhrzöllen betroffen sind, werden wir entschlossen und verhältnismäßig reagieren und darauf vorbereitet sein", warnte er. Doch das Ziel sei es, dies zu verhindern. In den Gesprächen sei es auch um das Thema Autos gegangen. Trump gibt sich regelmäßig erbost über die Importzölle der EU für US-Autos. Es werden Zölle in Höhe von 2,5 Prozent auf dem Weg in die USA fällig - aber 10 Prozent auf dem Weg nach Europa. Sefcovic sagte, in den Gesprächen mit seinen US-Kollegen noch einmal betont zu haben, dass bei den in den USA beliebten Pickups und Nutzfahrzeugen die US-Zölle sehr viel höher seien.

Gespräche über Mehrwertsteuer und Flüssiggas

Trump hatte vergangene Woche eine Anordnung unterschrieben, wonach überall dort Zölle angehoben werden sollen, wo die USA derzeit weniger verlangen als ihre Handelspartner. Es spiele dabei keine Rolle, ob es sich dabei um strategische Konkurrenten wie China oder um Verbündete wie die Europäische Union handele, so das Weiße Haus. Die US-Zölle sind bislang noch nicht in Kraft getreten. Stattdessen sollen die zuständigen Behörden die betroffenen Staaten identifizieren und auf dieser Grundlage länderspezifische Zölle verhängen. Die betroffenen Länder seien dazu eingeladen, mit Trump zu verhandeln, um die US-Zölle noch abzuwenden, hieß es.

Trump nimmt nicht nur Zölle ins Visier, sondern auch andere Handelshemmnisse wie Steuern für amerikanische Unternehmen, Mehrwertsteuern, staatliche Subventionen oder Vorschriften. Mit Blick auf die Mehrwertsteuer sagte Sefcovic: "Es ist ein Thema, das auf dem Tisch liegt, wir haben es diskutiert, und ich kann nicht sagen, dass wir dieses Thema gelöst haben." Die Steuer werde vom Endverbraucher und nicht von US-Unternehmen gezahlt, betonte er. Das habe man versucht, den Amerikanern zu erklären. Zuversichtlicher zeigt er sich etwa beim Thema Flüssiggas (LNG). Europa sei an einem Ausbau amerikanischer Exporte interessiert.