Handelsstreit: China und USA erzielen vorläufiges Ergebnis

China und die USA sind bei ihren Handelsgesprächen zu einem Zwischenergebnis gelangt. Beide Seiten hätten sich auf einen Rahmen geeinigt, den Konsens umzusetzen, den die Präsidenten beider Länder in ihrem Telefonat am 5. Juni erzielt und den die Verhandlungsführer bei Gesprächen in Genf Mitte Mai erreicht hätten, sagte Chinas Unterhändler für Handelsfragen, Li Chenggang, laut der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua.

Auch US-Handelsminister Howard Lutnick sprach vor Reportern in London von einem erzielten Rahmenwerk, um die Übereinkunft von Genf umzusetzen, wie es in übereinstimmenden Medienberichten hieß. Die in der britischen Hauptstadt ausgehandelte Ergebnisse wollen beide Delegationen demnach nun ihren jeweiligen Präsidenten vorlegen, die darüber entscheiden müssen.

Entscheidung liegt bei Staatsoberhäuptern

Sobald US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zustimmen, soll die Vereinbarung den Berichten zufolge umgesetzt werden. Nähere Details zu den Inhalten waren zunächst nicht bekannt. 

Li beschrieb die zwei Tage dauernden Gespräche laut Xinhua als «professionell», «ehrlich» und «vernünftig». Die Hoffnung sei, dass die bei dem Londoner Treffen erzielten Fortschritte das Vertrauen zwischen China und den Vereinigten Staaten stärke, sagte er demzufolge.

Weitere Eskalation abgewendet?

Damit deutet sich ein Weg für weitere Deeskalation in den angespannten Handelsbeziehungen der beiden größten Volkswirtschaften der Welt an. Derzeit läuft die seit Mitte Mai geltende 90-tägige Pause im heiß gelaufenen Zollstreit. In Genf hatten sich die USA und China geeinigt, ihre Aufschläge auf Importe aus dem jeweils anderen Land von 145 Prozent beziehungsweise 125 Prozent deutlich um 115 Prozentpunkte zu senken und während der Pause zu verhandeln. 

Beim Treffen in London standen dagegen Exportbeschränkungen im Mittelpunkt. China schränkte im April die Ausfuhr wichtiger seltener Erden ein und verlangt für Exportlizenzen einen aufwendigen Antragsprozess. Die USA hingegen beschränkten den Verkauf von wichtiger Chip-Design-Software und Flugzeugbauteilen nach China. Wann und wo die beiden Länder als Nächstes verhandeln wollen, war zunächst nicht bekannt.